Aus den Ländern (Sachsen-Anhalt): WIR am Mittag! "Auswirkungen der aktuellen Corona Pandemie auf die Wirtschaft in Sachsen-Anhalt"
Die Corona Krise hat Deutschland stark getroffen. Es gibt einige Anzeichen, dass die ostdeutsche Wirtschaft die aktuelle Krise besser überstehen könnte, so berichtete MDR vor ein paar Tagen.
Für Sachsen-Anhalt ist dies sicherlich nicht die erste wirtschaftliche Herausforderung, die dieses Land gemeistert hat. Doch wie stehen die Chancen diesmal? Was sind die länderspezifischen Merkmale dieser Krise und welche landesspezifischen Maßnahmen werden ergriffen um dieser Krise zu begegnen? Wie schätzt unser Wirtschaftsminister die Auswirkungen der Corona Pandemie für die Wirtschaft in Sachsen-Anhalt?
Diese und andere Themen diskutierten unsere Mitglieder und Gäste in einem exklusiven Hintergrundgespräch im Rahmen von „WIR am Mittag“ mit dem Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung, Herrn Prof. Armin Willingmann, am 4. Juni 2020, in einer einstündigen Videokonferenz.
Nach der Eröffnung durch unseren Vorsitzenden des Landesvorstands, Dr. Michael Moeskes, gab der Minister einen kurzen Einblick zu den bisher durchgeführten Maßnahmen und Lockerungen der Landesregierung in Sachsen-Anhalt und ging dann auf die am Abend vorher beschlossenen Maßnahmen des Koalitionsausschusses ein.
Zum Ergebnis des Koalitionsausschusses vom 3. Juni 2020 gibt es für Professor Willingmann gerade im Hinblick auf Abschnitt A, Absatz 13 Nachbesserungen, die Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister gemeinsam mit anderen Wirtschaftsministern der Länder in einer Telefonkonferenz am Abend des 4.6.2020 mit dem Bundeswirtschaftsminister Peter Altmeier diskutieren wollen.
Absatz 13 sieht vor:
„Zur Sicherung der Existenz von kleinen und mittelständischen Unternehmen wird für Corona-bedingten Umsatzausfall ein Programm für Überbrückungshilfen aufgelegt. Das Volumen des Programms wird auf maximal 25 Mrd. Euro festgelegt. Die Überbrückungshilfe wird für die Monate Juni bis August gewährt. Die Überbrückungshilfe gilt branchenübergreifend, wobei den Besonderheiten der besonders betroffenen Branchen wie Hotel- und Gaststättengewerbe, Caterer, Kneipen, Clubs und Bars, als Sozialunternehmen geführte Übernachtungsstätten wie Jugendherbergen, Schullandheime, Träger von Jugendeinrichtungen des internationalen Jugendaustauschs, Einrichtungen der Behindertenhilfe, Reisebüros, Profisportvereinen der unteren Ligen, Schaustellern, Unternehmen der Veranstaltungslogistik sowie 4 Unternehmen im Bereich um Messeveranstaltungen angemessen Rechnung zu tragen ist. Antragsberechtigt sind Unternehmen, deren Umsätze Corona-bedingt in April und Mai 2020 um mindestens 60 % gegenüber April und Mai 2019 rückgängig gewesen sind und deren Umsatzrückgänge in den Monaten Juni bis August 2020 um mindestens 50 % fortdauern.“
Gerade das erscheint nach Aussage unseres Wirtschaftsministers nicht genug. Er fordert die Fristverlängerung der Hilfen über den 31.8.2020 hinaus bis zum 31.12.2020 für Unternehmen, die gerade noch in den nächsten Monaten an Umsatzeinbußen aufgrund der Corona-Beschränkungen zu leiden haben und plädiert dafür, hier nicht das „Gießkannenprinzip“ anzuwenden, sondern „gezielt bestimmte betroffene Unternehmenszweige“ zu unterstützen. Weiterhin hält er an der Aufnahme einer monatlichen Pauschale zur Deckung der Kosten der Unternehmer (sogenannter kalkulatorischer Unternehmerlohn) fest, die der Landesverband Sachsen-Anhalt zusammen mit den Kreishandwerkerschaften in einem Brief bereits im April 2020 gegenüber dem Wirtschaftsministerium des Landes Sachsen-Anhalt in einem größerem Umfang gefordert hatte.
„Sollte der Bund keine Lösung finden, so will Sachsen-Anhalt seine Unternehmen stärken und dazu die Finanzen aus dem Nachtragshaushalt nutzen, die der Finanzminister Michael Richter für Wirtschaftshilfen zur Verfügung gestellt hat und von denen erst ein Drittel, also 50 Millionen Euro, aufgebraucht sind.“, so der Wirtschaftsminister Prof. Armin Willingmann weiter. Wir dürfen gespannt sein, welche Ergebnisse hier erzielt werden können.
Der Wirtschaftsminister bedankt sich bei den Unternehmern des Wirtschaftsrats für Ihre unternehmerische Expertise und den gemeinsamen Austausch und regt an, das Format „Wir am Mittag“ – das in Sachsen-Anhalts Landesverband entwickelt wurde - gerne für weitere exklusive Hintergrundgespräche mit ihm zu den Themen zu nutzen, für die am heutigen Tag nicht genügend Zeit war. Das greifen wir sehr gerne auf, Herr Minister.