Aus den Ländern (Sachsen) - Die Lehren aus Corona

Nicht nur durch die Corona-Schutzverordnungen, die vom Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt erlassen wurden, ist die Staatsministerin Petra Köpping, die dieses Ministerium verantwortet, eine bekannte politische Persönlichkeit.

Der Rückgang der Fallzahlen in den sächsischen Landkreisen ermöglicht eine hoffentlich baldige Rückkehr zur Normalität. Einige Fehlentwicklungen bleiben jedoch haften. Das Management der Krise hinsichtlich von Schutzausrüstung und Masken, der schleppende Durchlauf von Corona-Hilfen, eine unzureichende Corona-Warn-App, relativ willkürliche und ständig revidierte Inzidenzzahlen, Probleme mit der Intensivbettenkapazität, uneinheitliche Öffnungspläne für die Wirtschaft, große Einschränkungen des gesellschaftlichen Lebens, eine unzureichende Digitalisierung in den Schulen und nicht zu vergessen, das wenig stringente Impfmanagement über Bund und Länder hinweg. Auch das vom Bundesrechnungshof angemahnte Geldverschwenden seitens des Ministeriums von Gesundheitsminister Jens Spahn soll nicht unerwähnt bleiben.

Gemeinsam konnten wir mit der Staatsministerin besprechen, welche Lehren das von ihr verantwortete Ministerium aus der Corona-Pandemie zieht, wie sich das öffentliche Leben in Sachsen forthin gestaltet und welche Schwerpunkte die Ministerin bezüglich Gesundheit und Pflege, Kinder und Familie, Soziales und hinsichtlich des gesellschaftlichen Zusammenhalts setzen möchte

Auch aktuell sind  Impfstoffe noch Mangelware. Aber zurück zum Positiven: Der Freistaat hat von Anfang an neben den Inzidenzwerten auch die (Intensiv-)Bettenkapazität mit einbezogen. Somit konnte auf die Kerngröße „Intensivbetten“ abgestellt werden. Die Staatsministerin attestiert der Corona-Situation in Bezug auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt eine negative Wirkung. Corona bringt nicht zusammen, sondern entzweit eher. 47 Prozent der Sachsen glauben sogar an die Verschwörungstheorie, dass es im Grunde kein „Corona“ gäbe. Dies ist ein Indiz für eine mangelhafte Kommunikation der (politischen) Entscheidungsträger. Aufpassen muss man an dieser Stelle darauf, dass es zu keiner Ungleichbehandlung zwischen Geimpften, Genesenen und Ungeimpften kommen darf. Das gebietet allein schon der Gleichbehandlungsgrundsatz im Grundgesetz. Bis zum Ende des Sommers bleibt wahrscheinlich die Maskenpflicht in Geschäften und im ÖPNV Sachsens bestehen.

Ab heute wird die Möglichkeit des „digitalen Impfnachweises“, integriert in die Corona-Warn-App bzw. in die neue App „CovPass“, in die Wege geleitet. Den QR-Code dafür stellen die Impfzentren, die Hausärzte bzw. auch die Apotheken aus.

Wir danken der Staatsministerin sehr herzlich für Ihren fachlichen Input – und hoffen auf eine Fortführung des Dialogs mit dem SMS.