Gespräch mit OB Sven Schulze
Der Sektionsvorstand Chemnitz des Wirtschaftsrates hat sich gemeinsam mit Silvana Bergk, Leiterin Geschäftsbereich Wirtschaft“ im Büro des Oberbürgermeisters der Kulturhauptstadt Europas 2025 getroffen, um verschiedenen Fragen unseren Mitgliedern gemeinsam mit ihm auf den Grund zu gehen. Im Vorfeld hatten wir einen Fragenkatalog zusammen gestellt und ihm diesen zugeleitet.
v.l.n.r.: Silvana Bergk, Wirtschaftsförderung Chemnitz; Dr. Claus Dittrich, Vorstand Sektion Chemnitz; Dr.-Ing. habil. Heidrun Steinbach, Vorstand Sektion Chemnitz; Stefan Hohmeister, Regionales Bildungszentrum Eckert gGmbH Freiberg; Oberbürgermeister Sven Schulze; Elisa Heinrich, Sprecherin der Sektion Chemnitz; Thomas Frank Steinert, BV-Beteiligungsgesellschaft mbH; Hans-Ullrich Werner, Vorstand Sektion Chemnitz (Foto: Wirtschaftsrat)
Nach einem kurzen Intro des Stadtoberhauptes, in welchem er auf leicht rückläufige Gewerbesteuereinnahmen und gleichzeitig aber auch auf Zukunftsbranchen, wie Mikroelektronik (Neuansiedlung von TSMC in Dresden und dadurch möglicher Benefit auch für Chemnitz) und Deep Tech-Innovationen für die Region Südwestsachsen einging, kamen wir auch auf die aktuellen Probleme im mittelständischen Automobil- und Maschinenbau zu sprechen. Auch aufgrund des Verbrennerverbots der EU, welches aktuell in der Diskussion ist, aber ab 2035 gelten soll, sind ganze traditionelle Chemnitzer Kernbranchen in Schieflage geraten. Dies hat Auswirkungen auf die Aufrechterhaltung der Produktion, auf den Arbeitsmarkt, auf die Umsätze und mithin natürlich auch auf die Gewerbesteuereinnahmen. Hier sind Lösungsansätze gefragt. Mittels eines „Masterplanes Südwestsachsen“ wolle man diesen Herausforderungen begegnen. Ansatzpunkte gibt es im Bereich Raumfahrt, aber auch im Gesundheitssektor, der zunehmend digitaler wird.
Wir konnten über viele weitere Themen sprechen. So drohe dem für Errichtungs- und Erweiterungsinvestitionen des Mittelstandes so wichtige Förderelement der GRW-Förderung (Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“) ab 2027 das Aus. Dies müsse unbedingt verhindert werden. Chemnitz, als eine der Städte in Ostdeutschland, profitiert derzeit noch von dieser Förderung, die regionale Investitionen unterstützt, vor allem in strukturschwächeren Gebieten. Für Chemnitz und die Region sollte es entsprechend wichtig sein, die GRW-Entwicklungen im Auge zu behalten, um sich rechtzeitig auf mögliche Änderungen oder neue Fördermöglichkeiten vorzubereiten. Regionen, die wirtschaftlich schwächer sind, erhalten eine höhere Förderung. Hier wird oft die Pro-Kopf-Wirtschaftsleistung berücksichtigt. Gebirgslagen, strukturschwache ländliche Gebiete und ehemalige Ostdeutschland-Regionen (wie z.B. Chemnitz) haben tendenziell Anspruch auf höhere Zuschüsse.
Fernerhin konnten wir über wichtige Verkehrsprojekte, wie z.B. das Schließen des „Südringes“ inkl. grüner Welle, über das zweigleisige Bahngleis von Chemnitz nach Leipzig, über die steigenden Insolvenzzahlen, über Sauberkeit und über die Bedingungen für Start-Ups (im Bereich der Gebäudedigitalisierung) sowie das Ausnutzen von „Ermessensspielräumen“ im Sinne einer schlanken Verwaltung und letztlich auch über die Möglichkeiten für Großansiedlungen in Chemnitz sprechen. Um für technologieorientierte Start-Ups die Möglichkeiten für einen besseren Zugang zu Risikokapital zu ermöglichen, wäre vielleicht eine Innovationsmesse für diese Unternehmen eine Lösung, wo auf einem „Marktplatz der (besten) Ideen“ Investoren eine gute Anlagemöglichkeit und Gründer privates Kapital finden könnten. Wir bedanken uns recht herzlich für die uns eingeräumte Zeit. Morgen geht es weiter…da sprechen wir u.a. mit MdEP Oliver Schenk über die nachhaltigen Impulse, die für die Region von der Kulturhauptstadt Europa 2025 ausgehen werden. Wir sehen uns im Industriemuseum und freuen uns auf den erneuten Austausch mit Oberbürgermeister Sven Schulze.