Post-Corona: Unterstützung des Einzelhandels in Sachsen

Kaum ein Wirtschaftszweig leidet neben der Gastronomie und Hotellerie wohl so unter den Corona-Einschnitten, wie der Einzelhandel. Entsprechend muss über eine sinnvolle Öffnung dieses für den Konsum und jeden Einzelnen so wichtigen Teils des wirtschaftlichen sowie gesellschaftlichen Lebens nachgedacht werden.

Dazu ist eine Öffnungsstrategie von Nöten, die sowohl der Pandemielage entspricht, aber auch wieder Wachstumsimpulse entfalten kann. Einen Perspektivplan zur Öffnung der Wirtschaft hat der Wirtschaftsrat bereits frühzeitig vorgelegt.

Wir freuen uns sehr, dass uns Dr. Stephan Meyer MdL, der langjährige Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, u.a. in seiner aktuellen Funktion als Mitglied im Ausschuss für Regionalentwicklung des Sächsischen Landtages zur Verfügung gestanden und mit uns über die seitens von Bund und Land geplanten Unterstützungsangebote für den Einzelhandel gesprochen hat. Die heute beschlossene Bundes-Notbremse (Infektionsschutzgesetz) ist nicht nur für die Händler kontraproduktiv, sondern auch verfassungsrechtlich zu hinterfragen. Momentan nimmt das Impftempo zu – dies müsste den Zeiger in Richtung „Öffnung“ umlegen. Aber das Gegenteil ist der Fall. Der damit verbundene Unmut seitens des Handels ist nachvollziehbar. Es droht erneut großer volkswirtschaftlicher Schaden.

Wir sind übereingekommen, dass es beim Neustart nach Corona auf diversifizierte Konzepte zur Belebung der Innenstädte ankommt. Parallel-Strategien aus stationären und online-basierten Elementen können da ein vielversprechender Ansatz sein. Auch behördliche Anlaufstellen sollten verstärkt in die Innenstädte. Events, die viele Elemente vereinen, insbesondere auf Kultur (Musik, Theater, Lesungen, Feste) und Sport (Wettkämpfe) setzen, sollen den Erlebnischarakter in der Innenstadt beflügeln. Dafür gilt es maßgeschneiderte Förderprogramme aufzulegen. Die City-Manager sind hierbei besonders gefragt. Gezielte, mehrjährige Zuschüsse für Existenzgründungen in der Stadt sowie die revolvierende Finanzierung von Einzelhandel im innerstädtischen Bereich sind Ansätze, um Menschen in die Städte zu locken und den Handel zu befördern. Diesbezüglich muss auch über die Erweiterung der Ladenöffnungszeiten nachgedacht werden. Innenstadt-Fonds können dabei ebenfalls hilfreich sein. Um Erlebnisse in den Stadtzentren zu kreieren, ist vor allem Deregulierung notwendig, denn gute Ideen sollten schnell, unbürokratisch und kundenorientiert für die Belebung von Gastronomie, Hotellerie, Einzelhandel, Kultur und Sport umgesetzt werden. Wir danken insbesondere unserem Referenten, Herrn Dr. Stephan Meyer MdL, für seine Zeit und seinen fachlichen Input, die er dem Wirtschafsrat zur Verfügung gestellt hat und gehen davon aus, dass er unsere Punkte auch im Landtag adressieren wird.