Straßenverwaltung im Umbruch - Neues Fernstraßenbundesamt und neue Bundesstraßenverwaltung
Unsere Veranstaltung hat einen Überblick zu diesem Thema gegeben. Wir haben uns sehr gefreut, dass wir den Fachmann Bernd Sablotny, Abteilungsleiter Verkehr im Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, als Referent und Diskussionspartner für unsere Tagung gewinnen konnten. Er hat zum Thema „Neue Strukturen in der Straßenverwaltung - Wohin geht die Reise?“ referiert.
Fakt ist, dass sich die Straßenverwaltung derzeit in einem Transformationsprozess befindet. Zwar steht nach wie vor das BMVI in der Organisationsstruktur über den Länderministerien (in Sachsen: SMWA), aber es werden darüber zwei neue Einheiten, namentlich das Fernstraßenbundesamt (FBA) sowie eine Infrastrukturgesellschaft (IGA) geschaffen. Dabei soll das neue FBA (Bundesbehörde im Geschäftsbereich des BMVI, verantwortlich für alle Fernstraßen) seinen Hauptsitz in Leipzig (ca. 100 Mitarbeiter in Leipzig geplant) erhalten und deutschlandweit über insgesamt vier Außenstellen verfügen. Die neue IGA (Rechtsform GmbH, verantwortlich für die Bundesautobahnen) wird ihren Sitz in Berlin erhalten. Die IGA-Niederlassung Ost wird in Halle/Saale mit Außenstellen in Erfurt, Dresden und Magdeburg sein.
Ab Januar 2021 muss der gesamte Umstrukturierungsprozess abgeschlossen sein. Bis dahin gibt es aber auch noch vieles zu regeln, angefangen beim Personal und den geltenden Tarifverträgen, in der Aufbauorganisation (inkl. IT-Struktur) bis hin zur Stellenausstattung. Beim Bundesverkehrs-wegeplan setzt sich das SMWA für ein gebündeltes Vorgehen ein, was alle Maßnahmen im vordringlichen Bedarf, aber auch im weiteren Bedarf mit Planungssicherheit anbelangt. Viele Maßnahmen ruhen aber derzeit leider auch, meist aufgrund von Interventionen durch Umweltverbände oder aus verwaltungstechnischen Gründen (so z.B. die Ortsumgehungen Freiberg und Flöha sowie der Ausbau der B 169).
Zum Schluss ging Herr Sablotny noch gezielt auf den Projektfortschritt verschiedener einzelner Straßenbauvorhaben detailliert ein und stellte heraus, dass das sächsische Autobahnnetz bis auf den Abschnitt vor Leipzig auf der A72 (Abschnitt liegt auf ehemaligem Tagebaugebiet) fertig ausgebaut sei und man momentan nur mit einer Instandhaltungsbaustelle auf der A4 vor Dresden im Vergleich zu anderen Bundesländern noch relativ gut aufgestellt sei. Wir danken Herrn Sablotny für seinen sehr informativen Fachvortrag und stellen diesen unseren Mitgliedern in der VIP Lounge gern zur Verfügung.
