"Wirtschaftspolitische Weichenstellungen in Sachsen nach Corona"

Nennenswerte Öffnungen sind nach der neuen Corona-Verordnung aber erst ab einer Inzidenz von unter 50 vorgesehen. Bei aller Vorsicht: Viele Unternehmen sind in ihrer Existenz gefährdet, warten teilweise immer noch auf Hilfen und sie fragen sich, wie es in und nach Corona wirtschaftlich weiter gehen soll und welchen Fahrplan es seitens der Sächsischen Staatsregierung für das Anlaufen der Wirtschaft gibt. Darüber haben wir mit Jan Hippold gesprochen.

Wir konnten mit Jan Hippold und auch mit der beim Meeting zugeschalteten Ministerialdirigentin und Abteilungsleiterin für Wirtschaft, Innovation und Mittelstand im SMWA, Barbara Meyer u.a. über die Themen Hilfsangebote für Unternehmen, über den Impfstand, über Click&Collect, Click&Meet, aber auch über den Doppelhaushalt 2021/2022 sprechen. Der bevorstehende Doppelhaushalt will Schwerpunkte auf Bildung, Straßenbau, regionales Wachstum, Forschung und Entwicklung, Digitalisierung und möchte vor allem auf „kluge Köpfe“ setzen. Auch wenn momentan noch nicht von einer massiven Ausweitung der kommunalen Investitionen ausgegangen werden kann, so sollte man auch die sog. „Verpflichtungsermächtigungen“ im Haushalt nicht vernachlässigen, welche zusätzliche investive Mittel vor allem für Bauvorhaben frei geben und damit die Investitionsquote von 14 auf 17 Prozent erhöhen könnten. Die CDU-Fraktion möchte sich für eine höhere Investitionsquote einsetzen. Es darf dabei aber nicht außer Acht gelassen werden, dass gerade in der Infrastruktur (geht als Parameter in nahezu alle Wirtschaftsbereiche ein) sowie in der innovationsorientierten Wirtschaftsförderung ein entscheidender Wirtschaftsfaktor liegt, der den Neustart der Wirtschaft beschleunigen kann.

Generell sollen bestimmte Bahn-Gleisanlagen ertüchtigt, Innovationen nach vorn gebracht und künftig soll, auch um kraftvoll aus der Krise zu kommen, verstärkt auf Autonomes Fahren, auf Digitalisierung, auf die neue Technologien zur Dekarbonisierung der Industrie, auf Wasserstoff und synthetische Kraftstoffe gesetzt werden. Für Sachsen steht eine eigene Wasserstoffstrategie als Unterkategorie des Energie- und Klimaschutzprogramms kurz vor der Veröffentlichung – Wasserstoffcluster wurden durch das Hypos in Leipzig und das HZwo in Chemnitz bereits etabliert. Es sollte nicht übersehen werden, dass mit den Erfahrungen aus Corona auch Chancen verbunden sein werden. Insbesondere in der Digitalisierung (digitales Lernen, digitales Arbeiten) liegen hier Potenziale, die ein dauerhaftes regionales Wachstum generieren können, wenn dafür die entsprechende Finanzausstattung bereitgestellt wird, macht Jan Hippold diesen Punkt deutlich. Wir danken dem Wirtschaftspolitischen Sprecher für seine Informationen, aber auch für seinen Mut, sich unseren Mitgliedsunternehmen in einer sehr schweren Zeit gestellt zu haben. Wir hoffen auf ein baldiges Treffen, welches den direkten Kontakt erlaubt.