Aktuelle politische Entwicklungen in der Klima- und Energiepolitik
Thomas Gottweiss MdL - Umwelt- und Energiepolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag im Gespräch mit den Mitgliedern der Landesfachkommission Energiepolitik Thüringen<br />
Die Energiepolitik der Landesregierung auf den Prüfstand stellend, disskutierten Thomas Gottweiss und die Mitglieder des Wirtschaftsrates im Rahmen einer Videokonferenz. Gleich zu Beginn fand man eine gemeinsame Gesprächsbasis auf Grundlage des Grundsatz- und Positionspapieres des Wirtschaftsrates zur aktuellen Legislaturperiode. Einigkeit herrschte darüber, dass es dringend geboten ist, das Thema insgesamt zu entideologisieren. Klimaschutz, Reduzierung von CO2-Ausstoß und Umweltschutz müssten technologie- und innovationsgetrieben sein. Gerade hier dürfe es keine ideologische Schranken geben. Maß und Mitte beim Windkraftausbau habe die Thüringer Landesregierung aus dem Auge verloren, ebenso wie das aktuelle Klimaschutzgesetz teilweise völlig realistätsfremd und ideologisch überhöht sei. Gerade in der aktuellen wirtschaftlichen Lage sei es vordringliche Aufgabe, die Stromkosten zu reduzieren, statt durch Planspiele zur vermeintlichen Neutralität der Klimabilanz, diese weiter in die Höhe zu treiben.