Cookie-Einstellungen

Bericht
07.05.2020
Drucken

Coronakrise als Hemmnis oder Treiber wirtschaftlicher Innovationen

mit Mark Hauptmann MdB CDU- ordentliches Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie im Deutschen Bundestag

mit Mark Hauptmann MdB CDU- ordentliches Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie im Deutschen Bundestag
©None

Vorweggenommen werde die Frage mit Ja und Ja beantwortet werden müssen.

Die zurückliegende Wirtschaftpolitik, auch der Union, weise auch Fehler auf, so der Einstieg von Mark Hauptmann. Im Bereich der Digitalisierung sei man zu langsam, ganz besonders in Thüringen, wo auch für das Land Thüringen bereit gestellte 5 Milliarden Euro, insbesondere zur Digitalisierung an Bildungseinrichtungen viel zu zögerlich abgerufen worden seien. Dies räche sich gerade jetzt deutlich. Inzwischen fürchte man Corona-bedingt einen Einbruch des BIP auf EU-Ebene von insgesamt 7,7%. Daraus ergebe sich, dass es ein Fitnessprogramm für die Wirtschaft, auch in Deustchland bedürfe, welches weniger auf Einmaleffekte, denn mehr auf nachhaltige Strukturstärkung und Schaffung von Rahmenbedingungen ziele. Kernpunkt sei hier, so nach Einschätzung Hauptmanns eine Steuersenkung statt Steuererhöhungen. Steuererhöhungen hätten noch nie aus einer Wirtschaftskrise herausgeführt. Diese Maßnahmen müssten vor allem auch zur Stärkung des aktuell sigifikant einbrechenden Exportgeschäftes führen. Die Mitglieder und Gäste bestärkten Herrn Hauptmann in seinem Kurs und mahnten insbesondere Augenmaß bei der anstehenden Evaluation und der DSGVO an. Ziel muss sein, dass sich Datenschutz als Wirtschaftstreiber und nicht abermals verschärftes und kaum mehr beherrschbares Bürokratiemonster entwickele. Vor dem Hintergrund der deutlich zunehmenden Heimarbeitsplätze müsse das Thema Datenschutz und aus Verletzungen von datenschutzrechtlichen Vorschriften resultierenden Strafen ohnehin völlig neu und der neuen Lebenswirklichkeit entsprechend gedacht werden.