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Bericht
07.05.2019
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Exklusiver Parlamentarischer Abend 2019

„Mittelstand im Fokus - Gedankenaustausch zwischen Thüringer Landtagsabgeordneten und Wirtschaftsrat“

„Mittelstand im Fokus - Gedankenaustausch zwischen Thüringer Landtagsabgeordneten und Wirtschaftsrat“
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Zum Exklusiven Parlamentarischen Abend des Thüringer Wirtschaftsrates 2019 fanden sich etwa 40 Mitglieder zu Austausch und Diskussion mit Mike Mohring, Vorsitzender der CDU Thüringen und CDU-Landtagsfraktion, sowie weiteren Landtagsabgeordneten. So, wie unbedingt erwünscht, formierten sich die Tischgesprächsrunden mit den anwesenden zehn Abgeordneten je nach deren regionalen und fachlichen Schwerpunkten immer wieder neu. Ideal für dieses „mobile Format“ war der Saal einzig mit Stehtischen ausgestattet.

 

Im Startstatement verwies Mike Mohring auf insbesondere die Wirtschaft interessierenden Schwerpunktmaßnahmen und Ziele der Thüringer CDU wie Bürokratieabbau, leistungsfähiges Bildungssystem und Vergabegesetz. Nach Erreichen des Wahlzieles, Regierungsbildung im Freistaat mit der CDU, könne mit der „Vision 2030“ auf Langfristigkeit und Nachhaltigkeit von Beschlüssen weit über Legislaturperioden hinaus, gesetzt werden. So würden Vereinfachungen von speziell wirtschaftsrelevanten Gesetzen und Verordnungen für mehr Markt und soziale Marktwirtschaft sorgen.

 

Mit Blick auf die Bundes-Koalition forderte er Mut zur Entscheidung, zumindest jedoch die Umsetzung bereits gefällter Beschlüsse, wie beispielsweise bei der Umsetzung der bereits gemeinsam beschlossenen 90-prozentigen Aufhebung des Solidaritätszuschlages.

 

Geschlossen einig waren sich die Anwesenden, dass jeder jede Gelegenheit nutzen müsse, zur Teilnahme an Europa- und Kommunalwahl sowie bereits auch an der Landtagswahl im Herbst 2019 zu motivieren und nachdrücklich gegen kontraproduktive „Denkzettel-Abstimmungen“ zu argumentieren.