Pflege in all ihren Facetten betrachtet - Pflegekammer Thüringen mehrheitlich abgelehnt

Die Themenpalette des jüngsten Arbeitstreffens der Fachkommission
Gesundheitswirtschaft (LFK) im Thüringer Landesverband des Wirtschaftsrates
der CDU e. V. am 16. August 2018 in den Räumen der Erfurter Jüttner
Orthopädie KG begann mit einer Situationsanalyse in der Pflege durch Rainer
Brüderle, Präsident des bpa Arbeitgeberverbandes e.V. Er begrüßte klar die
Einführung der Pflegeversicherung, mit der die Soziale Marktwirtschaft auch
in der Pflege Einzug halten konnte. Es setzte sich über den
Erfahrungsbericht Margit Benkensteins fort. Aus ihrer Sicht und Erfahrung
als Unternehmerin mit ihrer PflegeCentrum Sonnenschein GmbH, Gerstungen und
als Vorstandsmitglied des bpa Arbeitgeberverbandes e.V. sowie Vorsitzende
des bpa e.V. - Landesgruppe Thüringen befürwortete sie die Anwendung der vom
bpa Arbeitgeberverband e. V. ausgearbeiteten Arbeitsvertragsrichtlinie
(AVR). Angeregt und auch konträr wurden PRO und CONTRA von
Pflegepersonalstärkungs- sowie Pflegeberufegesetz und Länder-Pflegekammern
diskutiert, wobei sich Podiumsmitglied Marcus Weber, Pflegedienstdirektor, Asklepios Fachklinikum Stadtroda, PRO Pflegekammer aussprach. Im Ergebnis beschloss die Expertenkommission mehrheitlich die
Ablehnung der Wirtschaft zur Bildung einer Pflegekammer Thüringen,
als Arbeitnehmervertretung mit Zwangsmitgliedschaft.

Einhellig war die Forderung nach einer wahrheitsgemäßen Kommunikation zur
gesetzlichen Pflegeversicherung durch die Politik, nämlich, dass diese nur
eine Teil-KASKO zur Grundsicherung darstellt. Darüber hinaus hätte jeder
Einzelne die private Verantwortung zu tragen.

Diese Positionen werden einerseits ihre Niederschrift finden im Strategie-
und Thesenpapier des Thüringer Landesverbandes im Wirtschaftsrat der CDU e.
V. für die Gesundheitswirtschaft. Aufmerksam nahm aber auch der anwesende
Jörg Tamm, Pflegepolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag des
Freistaates die Argumente für die Durchsetzung der Grundgedanken der
Sozialen Marktwirtschaft in der Pflegewirtschaft auf.

Durch die Diskussion führte Moderator Stephan Hauschild, Vorsitzender der
Landesfachkommission Gesundheitswirtschaft souverän und zielführend.