Aus den Ländern (Thüringen): Thüringer Wirtschaft sorgt für zaghafte Wiederbelebung
Am 22. Juni 2020 folgte Wolfgang Tiefensee, stellvertretender Ministerpräsident und Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft des Freistaats Thüringen, bereits zum wiederholten Male der Einladung zur Gesprächsrunde „Im Gespräch mit…“ rund um die aktuelle Wirtschaftssituation in Thüringen. Im Fokus die Auswirkungen der Corona-Krise und der Infektionsschutzmaßnahmen zur Eindämmung des Virus auf Thüringens Wirtschaft sowie Handlungsansätze zu deren Abmilderung und Überwindung. Zugeschaltet hatte sich auch Marion Walsmann, Mitglied der EVP-Fraktion im Europa-Parlament und einzige Thüringer Europaabgeordnete. "Im Gespräch mit..." bezeichnet die mit Beginn der CORONA-Schutzverordnungen im März 2020 begonnene Reihe von WEBEX-Meetings der Mitglieder und Gäste des Landesverbandes Thüringen im Wirtschaftsrat der CDU e. V.
Eine „erste zaghafte Wiederbelebung in Thüringens Wirtschaft“ schlussfolgert Minister Wolfgang Tiefensee aus dem aktuellen Ifo-Index und beispielsweise den aus Thüringens Automotive-Branche gemeldeten Umsätzen, die wieder 40 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum betragen. Geschäftserwartungen hätten sich generell erhellt. Eine wesentliche Ursache dafür sieht der Minister in den wieder funktionierenden innereuropäischen Lieferketten und gelockerten Infektionsschutzmaßnahmen. Allerdings sei die Situation in Nord- und Südamerika weiter äußerst besorgniserregend. Neue Hotspot-Länder dort und daraus resultierende Wirtschaftsausfälle und Reisebeschränkungen hemmten die benötigte stärkere Wiederbelebung.
In diesem Umfeld benannte er mit der Liquiditätssicherung und Vermeidung von Insolvenzen die Hauptzielstellung der Maßnahmen des Freistaates zur Abmilderung der Corona-Folgen. Die Soforthilfen wurden für Thüringer Soloselbstständige, Freiberufler und Unternehmen weiter gefasst, als die des Bundes. Für das zweite Halbjahr 2020 kündigte Minister Tiefensee als Antwort auf die Frage der Europaabgeordneten Marion Walsmann neben Geldern für eine Tourismus-Offensive, für Kommunen und für eine Stützung des ÖPNV die Bereitstellung Überbrückungsgeldern für den Zeitraum bis Dezember 2020 an. Damit, mit niedrigeren Zugangsschwellen für die Dienstleistungsbranche und auch mit dem um drei Monate längeren Zeitraum weiche die Koalition in Thüringen von der Linie im Bund ab, Soloselbstständige und Freiberufler einzig mit der Grundsicherung zu stützen.
In der Diskussion kamen zudem Themen wie New Work in und nach Zeiten von CORONA, das Ringen und die Erfolgschancen für eine Ansiedlung der Mobilitätsagentur in Ostthüringen aber auch die Sicherung der hausärztlichen Versorgung insbesondere im ländlichen Raum durch mehr Medizinabsolventen am weiter einzigen Studienort Jena, die man in Thüringen halten wolle und müsse.
Für 2021 werde der Freistaat sich auf Strukturhilfen zur Innovationsförderung in Trend- und Wachstumsfeldern konzentrieren, so seine Ankündigung. Diese sehe er in der Energiewende, der Digitalisierung und auch in Mobilitätskonzepten. Nicht zuletzt auch in diesem Zusammenhang auf Start-ups und deren Existenzsicherung angesprochen, verwies er auf die Palette der Hilfen für Unternehmen, zu denen sie ebenfalls Zugang hätten.
Der Freistaat werde sich „nicht kaputtsparen“, verteidigte Minister Tiefensee abschließend die Ausgabenpolitik, die zwar ein Haushaltsdefizit mit sich brächte, jedoch für die Wiederbelebung, Wachstumsförderung und Standortstärkung sorgen werde.