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Medienresonanz
17.04.2020
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Wirtschaftsrat und FDP fordern virtuelles Beteiligungsverfahren für Tesla-Projekt

Handelsblatt
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Jetzt fordern CDU-Wirtschaftsrat und FDP, die öffentlichen Beteiligungsverfahren für das Werk online abzuhalten. In diesen Zeiten müsse das Planungsrecht geändert werden, fordert der Generalsekretär des Wirtschaftsrats, Wolfgang Steiger. Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach hatte im Wirtschaftsausschuss des Landtags erklärt, er rechne nicht vor Oktober mit einer Genehmigung. Ursprünglich sollte die endgültige Genehmigung bis Sommer vorliegen. Laut Steiger müsse die "Landesregierung in Brandenburg (...) bei diesem Schlüsselprojekt dringend innovativer und flexibler werden." 

 

 

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