Einstellungen für Cookies und ähnliche Technologien

Wir nutzen Cookies und ähnliche Technologien auf unserer Website. Neben technisch unbedingt erforderlichen Diensten und Funktionen helfen uns optionale Dienste dabei, die Benutzererfahrung zu verbessern. Ihre Einwilligung ist freiwillig und kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft über dieses Cookie-Consent-Tool geändert oder widerrufen werden.

Ich stimme zu Auswahl anpassen
Nur notwendige Cookies akzeptieren
Impressum Datenschutzerklärung

Einstellungen für Cookies und ähnliche Technologien

Diese Cookies sind für den grundlegenden Betrieb der Website sowie für die Gewährleistung der Sicherheit erforderlich, einschließlich der Verhinderung von Bots und bösartigen Aktivitäten. Sie können nicht deaktiviert werden, da sie für Funktionen wie die Benutzerauthentifizierung, die Sicherstellung der Sicherheit der Website und die Bereitstellung grundlegender Dienste erforderlich sind.

Diese Cookies erlauben uns, die Nutzung der Website zu analysieren. So können wir unsere Seite immer weiter verbessern.

Um diese Seite zu besuchen, benötigen wir Ihre Zustimmung zu Tracking durch reCAPTCHA. Durch die Aktivierung von reCAPTCHA-Cookies können wir die Website vor Spam und Missbrauch schützen, indem wir überprüfen, ob Sie ein Mensch und kein Roboter sind.

Wir integrieren redaktionelle Inhalte Dritter - zum Beispiel Videoplattformen oder Soziale Netzwerke - über iframes oder embeds in unserer Webseite. Diese externen Dienste können unter Umständen Ihre Daten zur Analyse Ihres Onlineverhaltens nutzen, wenn Ihnen ein entsprechenden Inhalt auf unserer Seite angezeigt wird. Wir haben keinen Einfluss darauf, ob und wie die Drittanbieter Ihre Daten nutzen.

Auswahl speichern
Impressum Datenschutzerklärung

Cookie-Einstellungen

Medienresonanz
23.11.2023
Drucken

Schallende Ohrfeige für die Ampelkoalition

t-online
©None

"Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist eine schallende Ohrfeige für die Ampelkoalition", sagte Wolfgang Steiger, Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU e.V. , gegenüber dem Nachrichtenportal t-online. Doch er sieht darin auch eine Chance, denn die Schuldenbremse zeige auf, an welchen Stellen unnötige Ausgaben getätigt würden.

"Ganz konkret fordern wir das Aussetzen der zum Jahreswechsel geplanten Anhebung des Bürgergeldes um zwölf Prozent und die Überprüfung der Arbeitsbereitschaft der erwerbsfähigen Bürgergeldempfänger durch gemeinnützige Tätigkeiten", betonte Wolfgang Steiger.

Lesen Sie den Artikel auf dem Nachrichtenportal t-online ganz.