Standpunkt Steiger: Fake News

Den folgenden Text gibt es auch als Hörfassung*:

Web-Player von podcast.de | Spotify | Youtube | Apple Music

In ihrem Buch „Fake History“ beschreibt die niederländische Historikerin Jo Hedwig Teeuwisse an anschaulichen Beispielen das Phänomen, wie sich Legenden und Fehldeutungen historischer Ereignisse über Generationen ausbreiten und verfestigen, ohne je hinterfragt zu werden. Sie widerlegt etwa den eigentlich so tröstlichen Gedanken, dass selbst ein Genie wie Albert Einstein in Mathe durchgefallen sei. Er hatte zwar in der Tat reihenweise Sechser auf dem Zeugnis, das damalige schweizerische Benotungssystem wies eine Sechs jedoch als Bestnote aus, während eine Eins die schlechteste Note darstellte.  Fest verankert ist auch die Vorstellung, die großen Pyramiden in Ägypten seien von Sklaven erbaut worden. Einseitig interpretierte historische Dokumente prägten diese Betrachtung. Hollywood-Filme mit einem hemdlosen Charlton Heston, der den Pharao auffordert, sein Volk gehen zu lassen, sowie allseits bekannte Asterix-Hefte verankerten dann vollends das Bild von Sklaven, die riesige Steinbrocken über Rampen rollen, während Aufseher sie mit knallender Peitsche antreiben. Doch zahlreiche Belege sprechen vielmehr dafür, dass die Pyramiden von gut betreuten und respektierten Arbeitern errichtet wurden - also Fachkräften, denen man heute den Spitzensteuersatz abnehmen würde. Archäologen fanden Hinweise auf hochwertige Ernährung und Kleidung. Skelette wiesen Spuren von medizinischer Behandlung und Operationen auf, die einfachen Sklaven nicht zugutegekommen wären. Nahe den Pyramiden wurden zudem historische Arbeiterstädte gefunden. Mehrere Gebäude tragen dort die Namen von Bauarbeitertrupps – eine Gruppe nannte sich fröhlich „die Trunkenbolde von Menkaure“.

Die Dynamik, dass Menschen hartnäckig an gewissen Überzeugungen festhalten, obgleich die dahinterliegenden Vorstellungen längst widerlegt sind und sich als völlig untauglich oder sogar gefährlich erwiesen haben, ist gerade auch in der Wirtschaftspolitik ein stets wiederkehrendes Muster. Kaum etwas veranschaulicht das besser als Henry Hazlitts 1946 erschienenes legendäres Buch zu den 24 wichtigsten ökonomischen Regeln. Damals dominierten in den USA der Keynesianismus und der Staatsdirigismus die Wirtschaftspolitik. Der brillante Hazlitt dekonstruierte wirtschaftliche Irrtümer vom Mindestlohn über Zins- und Preismanipulationen bis hin zu Protektionismus und Branchenrettungen. Auch dem leidigen Thema der Mietpreisbremse ist ein Kapitel gewidmet, in dem aufgezeigt wird, dass staatliche Mietkontrollen die Knappheiten am Wohnungsmarkt verschärfen, den Renovierungsstau erhöhen und die Bausubstanz erodieren lassen - Gruß nach Berlin. „Dieses Buch ist eine Analyse wirtschaftlicher Irrtümer, die inzwischen so verbreitet sind, dass sie schon fast als gültige Lehrmeinung hingenommen und kaum mehr angezweifelt werden“, stellte Hazlitt seinem Buch damals voran. In einer Neuauflage 30 Jahre später resümierte er, dass die Politik die Lektionen seines Buches nirgendwo verstanden habe und die gleichen Fehler und staatlichen Eingriffe praktiziere, „im Allgemeinen sogar mit noch größerer Verbissenheit“. Nun sind mittlerweile sogar knapp 80 Jahre seit der Erstauflage vergangen und Hazlitts Ausführungen sind weiterhin von verstörender Aktualität. Auch die Verbissenheit, mit der in die falsche Richtung gegangen wird, dürfte nochmals zugenommen haben. 

Mit einer ganzen Salve ausgefeilter Argumentationsstrategien verteidigten Politiker und Bürokraten in den letzten Jahren gerade jene Markteingriffe, vor denen Hazlitt gewarnt hat. Dirigistische Maßnahmen werden als angeblich unbedingt erforderlich dargestellt und verharmlost, weil sie ja nicht mehr als eine Kugel Eis kosten, die Sonne keine Rechnung schickt, ein grünes Wirtschaftswunder erzeugt wird, die soziale Gerechtigkeit mehr Umverteilung erfordert, der Staat die Zukunftsindustrien und -technologien identifiziert hat oder Löhne und Rente nicht anhand von Produktivität, sondern von „Respekt“ und „Lebensleistung“ festgelegt werden sollen. Alle diese Maßnahmen, die als fantastische Neuerungen oder großartiger Fortschritt angepriesen werden, sind in Wahrheit bloß Neuauflagen alter Irrtümer. 

Hazlitt bewertet Maßnahmen konsequent nach einem grundlegenden Leitmotiv: Der gute Ökonom schaut nicht nur auf die kurzfristigen Wirkungen einer wirtschaftspolitischen Maßnahme, er beurteilt sie auch nicht nur hinsichtlich eines einzigen Industriezweigs oder einer bestimmten gesellschaftlichen Gruppe; vielmehr schaut er auf deren langfristige Folgen für die Gesamtwirtschaft. Diese wichtige Lektion scheinen wir verlernt zu haben. So wird es akzeptiert, dass hierzulande weiterhin gegen jede Evidenz und in ständiger Dauerschleife erzählt wird, dass hohe Schulden ein Ausweis vorausdenkender Investitionspolitik seien. Hazlitt würde damit hart ins Gericht gehen und eine solche Politik als untrügerischen Indikator politischer Gegenwartsorientierung entlarven. Er unterstrich immer wieder, dass Schuldenmachen kein Rezept für Wachstum und Wohlstand sein kann und sämtliche Staatsausgaben letztlich aus dem Steueraufkommen bezahlt werden, wobei die Inflation „lediglich eine Sonderform der Besteuerung, und zwar eine besonders heimtückische“ ist.

Hazlitt kritisierte aufs Schärfste die Wirtschaftsbücher und die Experten, „die uns erzählen, dass der Staat unentwegt Geld ausgeben kann, ohne auch nur einen Pfennig Steuern erheben zu müssen, dass er immer neue Schulden anhäufen kann, ohne sie je zurückzahlen zu müssen“. Genau dieser Reflex wird gerade heute umso mehr zu beobachten sein, je weiter die schwarz-rote Bundesregierung mit ihrem Reformkurs vorankommt. Exemplarisch dafür steht etwa DGB-Chefin Yasmin Fahimi mit ihrer Ablehnung der Empfehlungen der Rentenkommission. Zu sagen, dass die Menschen länger arbeiten müssten, weil die Rente sonst nicht finanzierbar sei, bezeichnete Fahimi als „eine Legende, um den Leuten Angst zu machen“. Die Zahl der Rentner ist im letzten Jahr auf 19,1 Millionen gestiegen – ein neuer Höchststand. Ein Grund dafür ist auch, dass nicht einmal jeder Zweite bis zur Regelaltersgrenze im Beruf bleibt. Nicht jeder davon hat in extrem körperlich belastenden Berufen gearbeitet, wie es einst die Trunkenbolde von Menkaure taten. Aus Systemsicht stellt die abschlagsfreie Frühverrentung deshalb schlicht einen sozialpolitischen Fehlanreiz dar. Man muss auch keinen Einstein bemühen – egal, ob mit Einsen oder Sechsen – um die Schieflage des jetzigen Systems zu erkennen.  Man kann in einem umlagefinanzierten System nun mal nicht dauerhaft skandinavische Leistungen versprechen und japanische Demografie aufweisen.

Die Vorschläge zur Rentenreform offenbaren aber auch, wie entscheidend der Gesamtblick ist. Die beabsichtigte Entwicklung der Beitragssätze geht nur auf, wenn wir wieder ein steigendes Wirtschaftswachstum aufweisen. Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute prognostizieren in ihrer aktuellen Diagnose jedoch, dass das Produktionspotenzial bis 2030 auf Null sinkt. Das bedeutet, die Stagnation ist zum Basisszenario geworden, wenn keine entschlossenen Reformen für wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen vorgenommen werden. Allen muss deshalb klar sein, dass das vorgelegte Rentenkonzept nur als Einbettung in ein viel weiterreichendes Gesamtreformpaket erfolgreich sein kann. Damit dieser Kurswechsel gelingt und der öffentliche Diskurs zu tragfähigen Ergebnissen führt, ist es unerlässlich, die hartnäckigen wirtschaftspolitischen Mythen nicht unwidersprochen zu lassen. Es wird deshalb eine Hauptaufgabe der nächsten Wochen und Monate sein, nicht nur für mutige Wachstumsreformen zu werben, sondern auch über die Verführungen falscher wirtschaftspolitischer Weichenstellungen aufzuklären und sich gegen ihre Begründungen, die in der Regel  auf einer erstaunlichen Resistenz gegenüber Fakten basieren und komplexe ökonomische Zusammenhänge auf einfache Formeln reduzieren,  zu wappnen.