Standpunkt Steiger: Vor der letzten Strophe?

Den folgenden Text gibt es auch als Hörfassung*:

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Im Jahr 1963 veröffentlichte Bob Dylan mit dem Song „Don't Think Twice, It's All Right” einen seiner am meisten gecoverten Klassiker. Er überzeugt sich selbst in diesem Lied auf vielschichtige und intime Weise in einer Art Selbstgespräch von dem Beenden einer Beziehung mit seiner Ex-Geliebten. Dieser Song droht zum Drehbuch für die Dynamik der schwarz-roten Regierungskoalition zu werden. Und exakt so, wie der Protagonist vor der letzten Strophe in Dylans Song, steht auch die Union nun am Wendepunkt, wo sie entscheiden muss: Treue, Trennung oder Turnaround.

Der Song ist durch seine komplexen Gegensätze gekennzeichnet. Schon der Titel zeigt eine offensichtliche Ambivalenz – er wirkt wie eine Beruhigung, doch im Liedtext wechselt der Erzähler beständig zwischen Vergebungsbekundungen und bissigen Sticheleien hin und her. Schnell wird klar es ist eben nicht alles in Ordnung. Wut, Schmerz und Bitterkeit des Erzählers springen aus nahezu jeder Zeile, obgleich sich diese Gefühlswelt immer wieder hinter einer Fassade aus lässiger Abfertigung und stoischer Akzeptanz verbirgt. Auch die schwarz-rote Bundesregierung war von Beginn an ein Projekt der Gegensätze, ein Zusammenschluss zwischen Parteien mit eigentlich unvereinbaren Vorstellungen – etwa darüber, wie der Wirtschaftskrise zu begegnen sei, die das Land dramatisch herausfordert. Das rhetorische Wechselspiel zwischen dem Herausstellen der großen gemeinsamen Verantwortung („Letzte Patrone der Demokratie“) und den respektlosen, scharfen Anwürfen („Bullshit“) ist permanenter Begleiter dieser Koalition.

Dylans Lied handelt davon, wie der Erzähler mitten in der Nacht aufsteht, hinausgeht und die einsame Straße hinunterstürmt. Üblicherweise werden Abschieds- und Trennungslieder mit einem langsamen, melancholischen Tempo vorgetragen. Dylan spielt „Don't Think Twice, It's All Right” dagegen mit einem knackigen Fingerpicking und über 200 Schlägen pro Minute sehr schnell. Die hektische Gitarre spiegelt die Dringlichkeit und Unsicherheit wider, die hinter den ruhigen Worten stecken. Auch die Bundesregierung ist von Beginn an mit einer hohen Schlagzahl konfrontiert gewesen. Sondervermögen, Renten-Rebellen, Verfassungsrichter-Querelen, Villa-Borsig-Flop und die ambitionslose Steuerreform waren nur einige der Wegmarken und berücksichtigen noch nicht einmal die sich grundlegend wandelnden internationalen Rahmenbedingungen.

Im zweiten Vers kommt der Sänger zu der Erkenntnis, dass es vielleicht doch besser gewesen wäre, bei der Ex-Partnerin zu bleiben: „Aber ich wünschte, es gäbe etwas, das du tun oder sagen würdest, um mich dazu zu bringen, meine Meinung zu ändern und zu bleiben.“ Auch bei der Bundesregierung gibt es diese Momente, in denen die Hoffnung auf ein gemeinsames Problem- und Therapieverständnis durchschimmert. Lars Klingbeils Bertelsman-Rede oder die gemeinsamen entschlossenen Bekenntnisse zu den Empfehlungen der Alterssicherungskommission stehen exemplarisch dafür. 

Doch die Musik läuft gnadenlos im schnellen Tempo weiter, Sachsen-Anhalt wählt und aus den Zweifeln werden Schuldzuweisungen. Erschöpfung und Desillusionierung breiten sich aus und münden bei Dylan in der harten Erkenntnis: „Ich schenkte ihr mein Herz, aber sie wollte meine Seele“. Man beachte: An dieser Stelle singt er nicht mehr persönlich zu der Frau; er hat sie auf die dritte Person reduziert. Ganz ähnlich funktioniert derzeit das wechselseitig vorwurfsvolle Reden in der Koalition. Etwa, wenn Lars Klingbeil in seiner Haushaltsrede die Schwarze-Null-Politik als schädlichen „Fetisch“ diskreditiert. Wohlwissend, dass genau diese Stabilitätspolitik ein wesentlicher Teil des Markenkerns und Seelenlebens der Union ist. Natürlich macht die Aussage auch inhaltlich fassungslos. Durch die explodierenden Zinslasten könnten schon bald 20 Prozent der Steuereinnahmen des Bundes allein für den Schuldendienst aufgewendet werden. Das engt den politischen Spielraum in den kommenden Jahren massiv ein. Sich vor diesem Hintergrund als Finanzminister zu wünschen, in der Vergangenheit wären noch höhere Schulden gemacht worden, die jetzt zusätzlich refinanziert werden müssten, ist genauso erstaunlich wie die Bezeichnung seines Schuldenhaushalts als „Gerechtigkeitsoffensive“. 

Oder, wenn Bärbel Bas die Rhetorik des Kanzlers angreift und kritisiert, wer den Menschen sagt, sie müssten mehr und länger arbeiten und sich grundsätzlich auf härtere Zeiten einstellen, der erzeuge Verunsicherung und Misstrauen: „Diese Rhetorik hilft nicht. Im Gegenteil: Sie ist schädlich“, so Bas.  Solche Aussagen stehen exemplarisch für eine Politik, die lieber den Ton der Warnung kritisiert als den dahinterliegenden Anlass ernst zu nehmen. Die Aussagen müssen Bundeskanzler Friedrich Merz zudem klar erkennen lassen, dass er für das Gelingen dieser Koalition nicht nur sein Herzblut gegeben hat, sondern mit immer und weitergehenden Kompromissen auch seine persönliche Glaubwürdigkeit aufs Spiel gesetzt hat. Zum schuldenfinanzierten Sondervermögen Infrastruktur sprach er selbst klar aus: „Habe Kredit in Anspruch genommen – auch was Glaubwürdigkeit betrifft“. Sein Finanzminister baut aus diesem Sondervermögen jedoch ungeniert einen gewaltigen Verschiebebahnhof. Und die begleitenden standortstärkenden Strukturreformen – die stets als unerlässlich, ja, sogar als Conditio sine qua non des Sondervermögens galten – werden grundsätzlich in Frage gestellt. 

Um verlorenes Vertrauen der Bevölkerung zurückzugewinnen, müsse der Fokus nun halt stärker auf der Gerechtigkeit der Maßnahmen liegen, heißt es aus der SPD-Führung. „Es ist genug Geld in dieser Gesellschaft da. Eine Frage der Verteilung. Wenn nicht wir sie in die Bundesregierung bringen (...) Dann wird diese Bundesregierung scheitern“, driftet SPD-Generalsekretär Klüssendorf vollends in einen linken Populismus, der suggeriert, man könne einfach mit mehr Umverteilung seine Probleme lösen. Gleichzeitig erklärt er die Erbschaft- und Vermögensteuer zur Schicksalsfrage. Diese Umverteilungsgrundhaltung widerspricht nicht nur dem Leistungsgedanken und greift damit die Seele der Union unmittelbar an, sie weckt auch Erwartungen, die diese Steuerarten niemals erfüllen können. Prof. Jan Schnellenbach stellt klar heraus: „Nirgends auf der Welt sind beide Steuerarten so aufkommenstark, dass sie das leisten könnten, was hier politisch versprochen wird. Es sind überall kleine Nischensteuern.“

Robustes Wachstum entsteht durch private Investitionen, die den Kapitalstock und die Produktivität erhöhen. Wer jedoch, statt Rahmenbedingungen zu verbessern, nur Abgabenlasten hin und herschiebt, der führt das Land mit seinem Nullsummen-Glauben in spaltende Verteilungskämpfe. Bundeskanzler Friedrich Merz ist für einen anderen Politikwechsel gewählt und legitimiert. Er muss ihn nun auch mit konsequenter Führung umsetzen. Die SPD muss sich fragen, ob sie die Reformagenda mittragen will oder Klingbeils Bertelsmann-Rede nur leere Worte waren. Die Regierungskoalition muss ihre Grundmelodie unmittelbar in diese Richtung ändern und auf den in Schloss Neuhardenberg abgestimmten Fahrplan für die Wirtschafts-, Renten-, Pflege- und Steuerreformen zurückkehren. Dann hat sie noch eine Chance.  Ansonsten wird ihr unweigerlich das gleiche Schicksal bevorstehen, wie in Dylans Lied. In der letzten Strophe setzt sich schließlich das Gefühl durch, in der Beziehung aufgebraucht und zutiefst missverstanden zu werden. Der Ausstieg wird zur letzten verbleibenden Option. Das Lied endet mit der bitteren Erkenntnis: „Du hast einfach irgendwie meine kostbare Zeit verschwendet.“