Grünen-Vorsitzender Nouripour klar gegen völliges PFAS-Verbot

Der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour hat bei einem Hintergrundgespräch mit dem Industriebeirat des Wirtschaftsrates der CDU gesagt, dass seine Partei kein völliges Verbot der Chemikaliengruppe PFAS wolle. "Ein Totalverbot wird es nicht geben", sagte er dabei laut Wirtschaftsrat und Grünen. "PFAS können in vielen Bereichen gut ersetzt werden", fügte Nouripour danach hinzu.

Zuvor hatten zahlreiche Branchen und Industrieunternehmen vor einem Verbot gewarnt, weil diese Chemikalien mit ihren sehr vielen Unterarten in einer großen Anzahl von Produkten enthalten seien. Dazu gehören Computerchips, Operationsbestecke bis hin zu Windkraftanlagen. Der Wirtschaftsrat hatte vor einem Lahmlegen eines Großteils der deutschen Wirtschaft gewarnt.

Der Vorsitzende des Industriebeirates, Michael Frick, äußerte sich zufrieden über die Aussage Nouripours: „Nach vielen Gesprächen mit Spitzenvertretern der Ampelkoalition ist es nun endlich gelungen, die Politik davon zu überzeugen, dass ein pauschales Verbot der Chemikaliengruppe PFAS weder notwendig noch durchführbar ist", sagte Frick, der auch CFO der ZF Friedrichshafen AG ist. "Ohne diese Chemikalien ist keine Energiewende umsetzbar", sagte Wolfgang Steiger, Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU. Er hoffe, dass Wirtschaftsminister Robert Habeck und Umweltministerin Steffi Lemke (beide Grüne) ihrem Parteivorsitzenden folgten.

In der EU wird ein Verbot von per-und-polyfluorierten Alkylverbindungen (PFAS) seit Monaten diskutiert. Die Substanzen sind extrem langlebig und werden deshalb auch als "Ewigkeits-Chemikalien" bezeichnet. Sie widerstehen extremen Temperaturen und Korrosion. Die Grünen betonen auch in ihrem Europawahl-Programm für kommendes Jahr, dass die PFAS-Stoffe möglichst ersetzt werden sollten. "Gleichzeitig brauchen wir einen differenzierten Regulierungsrahmen, um die Entwicklung von Alternativen zu verstärken und den Produktionshochlauf wichtiger Zukunftstechnologien wie Elektrolyseuren oder elektrischen Antrieben nicht zu gefährden", heißt es aber gleichzeitig im Wahlprogramm.

Zu den Herstellern und Anwendern von PFAS, die in einer Lobby-Gruppe des europäischen Chemieherstellerverbandes CEFIC organisiert sind, gehören BASF, 3M, Bayer, Solvay, Merck und Synthomer.