Industriekern als Säule europäischer Resilienz

Deutschland kann sich als Standort führender Unternehmen der Metallverarbeitung und der Spezialchemie glücklich schätzen. Die Lieferwege von Spezialstahl, -chemikalien und -kunststoffen sind für den deutschen Maschinenbau kurz. Dies ist ein großer Vorteil, auch für die Rüstungsbranche. Die Energiepolitik der letzten Jahrzehnte entzieht allerdings vielen Schlüsselbranchen die wirtschaftliche Grundlage. Denn die Roh- und Grundstoffindustrie ist energieintensiv. In der Vergangenheit drängte insbesondere China in die sich öffnenden Lücken oder unterbot gezielt die europäische Konkurrenz. So ist es China gelungen, bei diversen Rohstoffen eine marktbeherrschende Stellung zu erreichen.

Eine ganzheitliche Sicherheitspolitik muss auch die Wertschöpfungsketten in den Blick nehmen. Die bisherigen Beschlüsse haben zu geringe praktische Effekte. Hierzu trat die Bundesfachkommission Umwelt- und Klimapolitik unter dem Titel „Resilienzfaktor Wertschöpfungsketten – Planungshorizont Industriekapazitäten“ mit Norbert Blumenthal, Leiter der Unterabteilung Rüstung Land, See; Beteiligungen, Bundesministerium der Verteidigung, in den Austausch. Klargestellt wurde, dass das aktuelle Bürokratieaufkommen für die Roh- und Grundstoffindustrie, die Spezialchemie oder den Maschinenbau den Hochlauf der Rüstungswirtschaft massiv verzögern wird, während Verbotsanstrengungen wie das PFAS-Beschränkungsverfahren wichtige Produktionsprozesse und Komponenten zur Disposition stellen. 

Gegenüber Norbert Blumenthal und den weiteren Rednern der Sitzung, Berthold Goeke, Leiter Abteilung Klimaschutz, Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, und Andreas Jung MdB, stellvertretender Bundesvorsitzender der CDU Deutschlands, konnten die Bedeutung einer starken Industrieproduktion und der zu deren Erhalt notwendigen Schritte der Bürokratieentlastung sowie Anpassungen in der Energie- und Klimapolitik veranschaulicht werden.