Dr. Robert Habeck MdB erklärt Leitlinien seiner Politik
Dr. Robert Habeck MdB, Vizekanzler und Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, hat auf dem Wirtschaftstag seine Ziele formuliert. „Vielleicht haben wir uns in Europa eingeredet, die Krisen seien vorbei. Wir sind politisch träge geworden. Gestaltende Wirtschaftspolitik ist wieder notwendig“, sagte der Grüne eingangs seiner Rede.
„Wir tun gut daran, Wirtschaft wieder politisch zu denken. Die Prinzipien Marktwirtschaft, Wettbewerb und Innovationsfähigkeit müssen wir uns wieder klar vor Augen führen. Das hat das Land stark gemacht.“ Die Prinzipien müssten allerdings immer wieder neu auf die Gegenwart justiert werden. Auch zur Frage der Energiesicherheit positionierte sich der Bundesminister deutlich. Versorgungssicherheit sei eines seiner wichtigsten Anliegen. „Wir werden einen sehr schnellen Hochlauf von Wasserstoff aus dem arabischen Raum erleben. Die Gestehungskosten sinken schnell“, prophezeite Robert Habeck.
Besonderen Fokus legte der Bundeswirtschaftsminister auf die allgemeine wirtschaftliche Situation. Von „degrowth“-Theorien, die im grünen Klientel oft verfangen, gab es keine Spur: „Die wichtigste Aufgabe der nächsten Monate: Wachstum stärken“, so Habeck. „Wir dürfen nicht zulassen, dass die hohe Inflation und die hohen Energiepreise eine Rezession auslösen. Dagegen müssen wir sehr gezielt angehen und Investitionen stärken.“
Sogar ein Bekenntnis zu der Sozialen Marktwirtschaft kam Bundesminister Habeck über die Lippen: „Die Prinzipien der Marktwirtschaft dürfen kein Selbstzweck sein, sie müssen den Menschen dienen.“