Rohstofffonds – Beitrag zur Steigerung von Resilienz und Wettbewerbsfähigkeit?
Am 27. November 2024 wurde das politische Kollegium der Europäischen Kommission von der Leyen II formell durch das Europäische Parlament bestätigt. Damit kann die neue EU-Kommission planmäßig zum 1. Dezember ihre inhaltliche Arbeit aufnehmen. Schon seit geraumer Zeit ist klar, dass Ursula von der Leyen mit ihrer neuen Kommission vor essenziellen Herausforderungen steht. Ob die neue Europäische Kommission diesen Herausforderungen gewachsen ist, wird sich in den nächsten Monaten zeigen.
Der Zugang zu Rohstoffen ist von strategischer Relevanz für unser Land und Europa und bildet eine grundlegende Voraussetzung für unsere Wettbewerbs- und Verteidigungsfähigkeit. Diese ist zum Arbeitsfeld der Geopolitik geworden. So ist es der Volksrepublik China mit einem staatlich unterstützten Ankauf von Erzen und Sekundärrohstoffen zu erhöhten und dem Verkauf verarbeiteter Rohstoffe zu niedrigen Preisen gelungen, für viele Materialien der größte und für einige der einzige relevante Anbieter zu sein. Die Rohstoffwirtschaft in Europa bleibt auch aufgrund dieser Wettbewerbssituation unter großem Druck.
Diese Zusammenhänge und die Bedeutung der Rohstoffversorgung für die Resilienzziele der Europäischen Union wurden erkannt. Ein Instrument zur Stärkung der Versorgungssicherheit mit Rohstoffen ist der 2024 eingeführte Rohstofffonds. Dieser wird Vorhaben zur Extraktion, zur Verarbeitung und zum Recycling essenzieller Rohstoffe durch Eigenkapitalbeteiligungen der KfW unterstützen. Im Gegenzug sollen diese Projekte die Versorgung mit Rohstoffen für Unternehmen in Deutschland und der EU sicherstellen.
Der Rohstofffonds fokussiert sich ausschließlich auf essenzielle oder strategische Rohstoffe im Sinne des Critical Raw Materials Act CRMA. Es handelt sich dabei um Rohstoffe, die für die digitale und industrielle Transformation, die Luft- und Raumfahrt sowie die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie erforderlich sind. Bei vielen dieser Rohstoffe zeichnen sich beträchtliche Engpässe der künftigen Versorgung ab.
Der Rohstofffonds wird von der KfW verwaltet, die als zentraler Ansprechpartner fungiert. Unterstützt wird sie bei Evaluation und Auswahl der Projekte von der Deutschen Rohstoffagentur (DERA). Beteiligungen sollen im Rahmen von jeweils 50 bis 150 Millionen Euro erfolgen. Bei der Jahresabschlusstagung der Bundesarbeitsgruppe Rohstoffpolitik am 7. November 2024 stellten der zuständige KfW-Direktor Dr. Jan Klasen und Dr. Peter Buchholz, Leiter der DERA, die Konzeption des Rohstofffonds vor und besprachen mit den Mitgliedern Vorschläge zur weiteren Ausgestaltung. Betont wurde vom ebenfalls als Redner anwesenden Bernhard Kluttig, Abteilungsleiter Industrie (und jetzt Staatssekretär) im Bundeswirtschaftsministerium, dass man auf eine größere finanzielle Ausstattung als der beschlossenen einen Milliarde Euro jährlich hingearbeitet habe, man jedoch auch mit dieser Ausstattung eines der wenigen Länder sei, die über ein derartiges Instrument verfügen.
Der Wirtschaftsrat setzt sich dafür ein, dass die für den Rohstofffonds vorgesehenen Mittel in der nächsten Legislaturperiode vervielfacht und die gemeinsame Forderung nach der Förderung einer privaten Rohstofflagerhaltung von BDI und Wirtschaftsrat umgesetzt werden.