Von der Leyens Team steht vor schwierigen Aufgaben
Das Kollegium setzt sich aus insgesamt 26 Kommissaren zusammen. Sechs davon sind sogenannte Exekutive Vizepräsidenten (EVP) in herausgehobenen Stellungen. Sie überwachen, koordinieren und leiten mehrere thematische Ressorts. Insbesondere der hohen Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik Kaja Kallas aus Estland kommt in der EU-Kommission nochmals eine gesonderte Rolle zu.
Die Bestätigung der einzelnen Kommissare ist vergleichsweise still verlaufen. Um die wenigsten der Nominierten gab es ernst zu nehmende Bedenken. Einer der wenigen kritischen Ausreißer ist der neue EVP für Kohäsion und Reformen/Regionalentwicklung und Städte, Raffaele Fitto. Um den italienischen FdI-Politiker gab es bis zuletzt ernsthafte Diskussionen, die erst kurz vor der Abstimmung im Europäischen Parlament aus dem Weg geräumt werden konnten. Auch um den Ungarn Olivér Várhelyi war genügend Diskussionspotenzial vorhanden.
Letztlich wurde die Europäische Kommission mit den Stimmen der Fraktionen EVP, Renew und SPE entschieden. Aus deutscher Sicht bemerkenswert: Sämtliche SPD-Abgeordnete im EU-Parlament haben geschlossen gegen die neue Kommission gestimmt. Hinzu kamen einige Grünen-Abgeordnete. Die Begründung liegt in der Zusammenarbeit mit Parteien rechts von der EVP.
Der Bestätigungsprozess der EU-Kommission hat wieder einmal gezeigt, wie schwierig es auf europäischer Ebene sein kann, alle Fraktionen und Ansichten unter einen Hut zu bekommen. Dies ist Ursula von der Leyen zunächst geglückt. Jetzt geht es für die EU-Kommission allerdings an den inhaltlichen Teil der Arbeit.
Die neue Kommission muss thematisch ihren Fokus auf die Wirtschaft legen. Im Mittelpunkt steht der Ausbau der internationalen Wettbewerbsfähigkeit der EU. Dies geschieht vor dem Hintergrund der zunehmenden handelspolitischen Spannungen zwischen den USA und der Volksrepublik China. Besonders der bessere Zugang zu Investitionen steht auf der Agenda. Europa soll für die Zukunft fit gemacht werden und gleichzeitig den eigenen Binnenmarkt stärken. Federführend zuständig ist hierfür zum einen der französische Vizepräsident Stéphane Séjourné. Sein Portfolio umfasst Wohlstand und Industriestrategie sowie Industrie, KMU und Binnenmarkt. Aber auch die portugiesische Maria Luís Albuquerque, Kommissarin für Finanzdienstleistungen und die sogenannte Spar- und Investitionsunion, wird hier einen entscheidenden Beitrag leisten.
Darüber hinaus wird die Rolle von Valdis Dombrovskis spannend zu beobachten sein. Sein Portfolio umfasst Wirtschaftlichkeit und Produktivität sowie Umsetzung und Vereinfachung. Damit ist der Lette zuständig für den Bürokratieabbau innerhalb der Union. Es ist zentrales Anliegen von Kommissionspräsidentin von der Leyen, die bürokratischen Hürden in der EU nachhaltig abzubauen. Helfen soll dabei die Vertiefung der Digitalisierung. Dieses Aufgabenfeld fällt in die Zuständigkeit der finnischen EVP Henna Virkkunen, die daneben auch noch für Demokratie und Sicherheit zuständig ist.
Erwähnenswert ist außerdem die erstmalige Einsetzung eines Kommissars für Verteidigung. Das Portfolio für Verteidigung und Raumfahrt wurde Andreas Kubilius aus Litauen anvertraut. Dieser Schritt unterstreicht nochmals den Anspruch der Union, sich zunehmend unabhängiger in den internationalen Beziehungen zu positionieren.