Aus den Ländern: Baden-Württembergs Weg aus dem Shutdown und darüber hinaus
Die Ministerin für Kultus, Jugend und Sport, Dr. Susanne Eisenmann MdL, äußert sich im Gespräch mit den Unternehmerinnen und Unternehmern Baden-Württembergs zum Status Quo und möglichen Lockerungen der Corona-Maßnahmen in ihren Ressorts.
Als Ministerin für Kultur, Jugend und Sport wird Dr. Eisenmann derzeit besonders häufig mit den sich aus den Corona-Maßnahmen ergebenden Sorgen der Bürgerinnen und Bürger konfrontiert. Insbesondere die Forderungen nach Lösungen für Schulen und Kitas, aber auch hinsichtlich der Ermöglichung von sportlichen Freizeitaktivitäten, stehen bei ihr weit oben auf der Agenda. Trotz der außergewöhnlichen und undurchsichtigen Situation gibt sich die Ministerin stark lösungsorientiert. „Es ist sehr wichtig, den Menschen Perspektiven aufzuzeigen“, äußert sie angesprochen auf etwaige zukünftige Lockerungen der Maßnahmen.
Mit der erweiterten Notbetreuung von Kindern systemimmanenter Berufe, sowie der Öffnung der Schule für Abschlussklassen Anfang Mai und der Soforthilfe für die Gastronomie- und Hotelbranche sei dies bereits zum Teil gelungen. Jedoch müsse die Planung weiterer Öffnungen, eng abgestimmt mit den aktuellen Entwicklungen des Infektionsgeschehens, weiter vorbereitet werden.
Hinsichtlich Schulöffnungen hofft Dr. Eisenmann, nach Pfingsten auch andere Klassenstufen miteinbeziehen zu können. Ein normaler Schulbetrieb bis zum Sommer sei jedoch definitiv ausgeschlossen. Der Übergang zu digitalen Lernplattformen sei insgesamt zufriedenstellend abgelaufen. Trotz geplanter Erweiterungen und Erhöhung der Serverkapazitäten gibt die Ministerin zu, dass hier noch Verbesserungspotenzial bestehe. Ein weiteres Problem sei zudem die Schwierigkeit, dass gewisse Kinder aufgrund mangelnder Hardware und Konnektivität durch Home-Schooling nicht erreicht werden könnten.
Auch Öffnungen von Kitas seien in der Breite derzeit noch nicht darstellbar, angesichts einer möglichen zweiten Infektionswelle sei auch hier Maß und Mittel gefordert.
Hinsichtlich des Verbots vieler Sportaktivitäten fordert die Ministerin, Sportarten differenzierter zu betrachten, da beispielsweise die Wiederaufnahme von Handballhallen ganz andere Infektionsrisiken mit sich bringe als die Öffnung von Tennisanlagen. Trotzdem sei es auch wichtig zu erkennen, dass Öffnungen eine gewisse Anziehung und Signalwirkung für die Bevölkerung zur Folge hätten. Lockerungen für bestimmte Sportarten, die draußen stattfinden, könne sie sich generell vorstellen und seien im Laufe des Mai möglich.
Zudem appelliert Dr. Eisenmann an ihre Amtskollegen, möglichst zeitnah eine klare Definition von Großveranstaltungen zu erarbeiten, um insbesondere auch Kulturveranstaltern eine Perspektive zu geben.
In Bezug auf weitere Hilfspakete weist die Ministerin darauf hin, dass die deutsche Wirtschaft die Auswirkungen der Corona-Krise auch nach deren Überwindung noch lange spüren werde. Auch für die Zukunft seien Spielräume für staatliche Hilfen und Investitionen notwendig, weshalb etwaige Hilfspakete stets mit Bedacht und Weitsicht beurteilt werden sollten.
Abschließend machen sowohl Dr. Eisenmann als auch der Landesvorsitzende Joachim Rudolf deutlich, dass Unternehmen durch Entlastungen unterstützt werden sollten, ihre Investitionstätigkeit wiederherzustellen, anstatt sie durch Steuererhöhungen zusätzlich zu belasten.