Aus den Ländern (Baden-Württemberg): Kraftvoll aus der Krise - die Wirtschaft stärken in schwieriger Zeit
In einer Videokonferenz spricht die Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württembergs, Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut MdL, über Perspektiven zur Überwindung der mit der Pandemie einhergehenden Wirtschaftskrise fürs Ländle. Die Abgeordnete des Wahlkreises Balingen schaut mit Zuversicht auf 2021 als Jahr des wirtschaftlichen Aufbruchs.
Das Überwinden der Corona-bedingten Wirtschaftskrise stellt eine große Herausforderung für Baden-Württemberg und ganz Deutschland dar. Die Wirtschaftsleistung Deutschlands ist im Vergleich zum Vorjahr um 4,9 Prozent gesunken, Grenzschließungen führten zu Lieferengpässen. Vor allem im Maschinenbau kam es zu einem starken Einbruch der Aufträge. Die Bundesregierung korrigiert sogar das prognostizierte Wachstum für 2021 deutlich nach unten, von 4,4 Prozent zu 3 Prozent, auch die Wirtschaftsweisen haben eine Korrektur ihrer Prognose nach unten angekündigt. Mit Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut MdL sprach der Wirtschaftsrat über Zukunftsperspektiven für den wirtschaftlichen Aufschwung.
Der Lockdown ist eine Investition in die Zukunft: Dr. Hoffmeister-Kraut betont, dass die wichtigste Voraussetzung für das Öffnen der Wirtschaft das Senken der Infektionszahlen ist. Nur mit einem geringen Infektionsgeschehen lassen sich Lockerungen der Corona-Maßnahmen bewerkstelligen. Geraten die Infektionszahlen außer Kontrolle, gehen wir von einem Lockdown direkt in den nächsten, so erholt sich unsere Wirtschaft nie. Als zentrale Strategie gegen das Virus sieht die Ministerin eine groß angelegte Impfkampagne. Die Impfstoffe von BioNTech und AstraZeneca zeigen eine hohe Wirksamkeit in der Bekämpfung der Ausbreitung von Covid-19. Es gilt die verfügbaren Impfstoffe schnellstmöglich zu verimpfen. Außerdem soll es weit verfügbare Corona-Schnelltests geben, um das Infektionsgeschehen besser im Blick zu behalten. Um eine Insolvenz- und Entlassungswelle zu verhindern, ist es laut Dr. Hoffmeister-Kraut unabdingbar den von dem Lockdown betroffenen Unternehmen unter die Arme zu greifen. Dies wird durch Staatshilfen gewährleistet. Die Ministerin betont hier die Novemberhilfen, die Dezemberhilfen und den Härtefallfonds für besonders gefährdete Unternehmen.
Gehen die Infektionszahlen durch den Lockdown und die Impfkampagne runter, ist es an der Zeit die Wirtschaft langsam wieder hochzufahren. Schritt für Schritt sollen die Beschränkungen gelockert werden, so Dr. Hoffmeister-Kraut. Wenn die Wirtschaft wieder Fahrt aufnimmt, sollte sich der Staat auch wieder zurückhalten. Eine starke Marktwirtschaft setzt einen freien Wettbewerb mit möglichst wenig staatlichen Beschränkungen voraus, Baden-Württemberg soll wirtschaftsfreundlicher werden. Dr. Hoffmeister-Kraut spricht einen Vorteil an, der sich aus der Pandemie ergeben hat: Ein starker Digitalisierungsschub. In Zeiten von Social-Distancing steigt die Gesellschaft zunehmend auf digitale Kommunikation um. Schulen, Unternehmen, Universitäten, politische Parteien. Mittlerweile ist die Digitalisierung in nahezu jedem gesellschaftlichen Bereich angekommen. Die Akzeptanz für digitale Lösungen ist in der Bevölkerung stark gestiegen. Die Ministerin ist der Meinung, dass wir diese Chance nutzen und den Digitalisierungsschub in die Zukunft mitnehmen müssen. Eine weitere Perspektive für den wirtschaftlichen Aufschwung ist die Innovationskraft Deutschlands. Das wohl passendste Beispiel dazu ist der Covid-Impfstoff des Mainzer Unternehmens BioNTech, der auf einem brandneuen, innovativen mRNA-Ansatz basiert. Auch Baden-Württemberg soll in der Zukunft ein noch stärkerer Innovationsstandort in den Bereichen der Klimaneutralität, Elektromobilität und Künstliche Intelligenz werden. Als Automobil-Standort kann das Ländle beste Rahmenbedingungen für Elektromobilität schaffen. Auch bei der Grundlagenforschung zum Thema Künstliche Intelligenz ist Baden-Württemberg mit dem Frauenhofer Institut und dem Cyber-Valley Tübingen/Reutlingen ganz vorne mit dabei. Dr. Hoffmeister-Kraut spricht hier Invest BW an, ein Programm des Landes Baden-Württemberg zur Förderung von innovativen Vorhaben mit Mitteln in Höhe von bis zu 5 Millionen Euro. Auch der Innovationspark KI, ein Projekt zur Schaffung eines KI-Forschungs- und Wertschöpfungszentrums Mitten in Baden-Württemberg, wird angesprochen. Die Ministerin betont, dass das Erreichen all dieser wirtschaftlichen Ziele nur mit Technologieoffenheit seitens des Staates möglich ist. Mit Verboten, Geboten und unnötigen Fixierungen auf nur eine bestimmte Technologie, wird der freie Wettbewerb eingeschränkt, was für den Aufschwung nicht förderlich ist. Auch hier betont sie die Wichtigkeit einer wirtschaftsfreundlichen Unternehmerkultur im Ländle. Eine weitere Grundlage für das Erreichen dieser Ziele, stellt unser Bildungssystem dar. Dieses produziert Fachkräfte, die den Innovationsstandort Baden-Württemberg in Zukunft tragen werden.
Dr. Hoffmeister-Kraut blickt insgesamt optimistisch auf das Jahr 2021. Sie ist der Meinung, dass es das Jahr des Aufbruchs wird und dass dieses Frühjahr das letzte mit Corona-Beschränkungen war. Nach einer effektiven Reduktion des Infektionsgeschehens will die Ministerin die Weichen für die Zukunft stellen. Baden-Württemberg soll ein technologieoffener, digitalisierter, klimaneutraler Innovationsstandort werden.