Aus den Ländern (Berlin-Brandenburg): Zeit und Geld in den Ausbau der digitalen Infrastruktur waren gut angelegt

Erstmals sei das Thema Ausbau der digitalen Infrastruktur in Brandenburg durch das Programm „Glasfaser 2020“ im Jahre 2008 vorangebracht worden, blickte Fischer zurück. Das sei damals „gut und richtig“ gewesen, auch, wenn im Laufe der Jahre klar wurde, dass das niemals ausreichen werde. Aktuell gebe es daher in allen Landkreisen und kreisfreien Städten mit Ausnahme Potsdam laufende Projekte oder genehmigte Bescheide zum Breitbandausbau. Das Gesamtvolumen der Aufträge liege dabei bei circa einer Milliarde Euro, die ungefähr zur Hälfte vom Bund getragen werden, gab der Staatssekretär einen Einblick.

Erfreulich war für die Mitglieder der Sektion Ostbrandenburg die Nachricht, dass ihre Region überdurchschnittlich hoch von den Maßnahmen zum Breitbandausbau profitiere. Aktuell gebe es in Ostbrandenburg 13 Projektgebiete, die circa die Hälfte des Gesamtvolumens für ganz Brandenburg in Anspruch nehmen würden. Rund 500 Millionen investiere das Land Brandenburg zusammen mit dem Bund in die Projekte, mit denen bis ins Jahr 2025 66 000 Haushalte, 280 Schulen und 4200 Unternehmen mit gigabitfähigen Anschlüssen versorgt werden sollen. „Wir sind sehr optimistisch, dass es in Ostbrandenburg zu signifikanten Verbesserungen kommen wird“, sagte Fischer.

Im gesamten Bundesland Brandenburg zeige sich, „dass es in den Städten relativ gut vorangeht, auf dem Land jedoch länger dauert.“ Zudem kritisierte der Staatssekretär mancherorts die mangelnde Bereitschaft, die vorhandenen Potentiale auszuschöpfen und die Internetverträge umzustellen. Immer wieder seien Gigabitanschlüsse für Schulen gelegt und funktionsfähig, würden jedoch nicht von den Schulträgern genutzt werden. Hier seien auch die politischen Mandatsträger und involvierte Unternehmen in der Pflicht, immer wieder auf die vorhandenen Möglichkeiten aufmerksam zu machen. „Die Schulen haben weiterhin höchste Priorität“, sagte Fischer abschließend.