Wirtschaft und Infrastruktur im Fokus der Sicherheitsbehörden
Wie verwundbar sind Wirtschaft, Infrastruktur und Gesellschaft gegenüber Extremismus, Cyberangriffen und ausländischer Einflussnahme? Diese Frage stand im Mittelpunkt einer Veranstaltung des Wirtschaftsrates Bremen mit dem Leiter des Bremer Landesamtes für Verfassungsschutz, Thorge Koehler. Dabei wurde deutlich: Die Sicherheitslage verändert sich spürbar – und betrifft längst nicht mehr nur staatliche Institutionen.
Zu Beginn der Veranstaltung betonte Jörg Müller-Arnecke, Landesvorsitzender des Wirtschaftsrates Bremen, die Bedeutung einer engen Zusammenarbeit zwischen Staat, Wirtschaft und Gesellschaft. Sicherheit und Stabilität seien zentrale Voraussetzungen für wirtschaftlichen Erfolg und gesellschaftlichen Zusammenhalt in Bremen.
Thorge Koehler machte deutlich, dass die Bedrohungslage zunehmend komplexer werde. Zwar verfüge Bremen über einen kleinen Verfassungsschutz, arbeite jedoch eng mit den anderen Landesämtern sowie dem Bundesamt für Verfassungsschutz zusammen. Der kontinuierliche Austausch ermögliche eine effektive Beobachtung aktueller Entwicklungen.
Besonders besorgniserregend sei die zunehmende Radikalisierung im Internet. Viele Täter und Gefährder bewegten sich heute nicht mehr eindeutig in klassischen extremistischen Spektren. Häufig erhielten sie Anweisungen von Extremisten im Ausland und agierten dezentral, dadurch sind sie schwer identifizierbar.
Zugleich warnte Koehler vor gezielten Einflussnahmen autoritärer Staaten. Diese verfolgten unterschiedliche strategische Ziele und fänden täglich statt. Auch Unternehmen seien zunehmend betroffen. Im Fokus stünden dabei insbesondere kritische Infrastrukturen wie der Bremerhavener Hafen sowie die Luft- und Raumfahrtbranche in Bremen.
Der Verfassungsschutz werde die Wirtschaft daher stärker in seine Arbeit einbeziehen. Ein gemeinsames hybrides Abwehrzentrum mit Beteiligung der Wirtschaft solle helfen, Risiken frühzeitig zu erkennen, Informationen schneller auszutauschen und bestehende Sicherheitsstrukturen besser zu vernetzen.