Austausch mit MdB Tilman Kuban, Vorsitzender der AG Europa der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Im Rahmen eines Austauschs des erweiterten Vorstands des Wirtschaftsrates Brüssel sprach MdB Tilman Kuban, Vorsitzender der AG Europa der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, zu aktuellen Fragen der EU-Politik. Der Austausch wurde vor dem Hintergrund des anstehenden Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2027 sowie der State of the-Union-Rede von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am 16. September geführt.
Corinna Grajetzky, Vorsitzende des Wirtschaftsrates Brüssel, begrüßte den Abgeordneten zu einem Gespräch über die aktuellen europapolitischen Herausforderungen und die Rolle Deutschlands in der Europäischen Union.
Im Mittelpunkt des Austauschs stand die Frage, wie Europa seine Wettbewerbsfähigkeit in einem zunehmend anspruchsvollen geopolitischen und wirtschaftlichen Umfeld stärken kann. Dabei wurde deutlich, dass Bürokratieabbau, innovationsfreundliche Regulierung, verlässliche Rahmenbedingungen und eine stärkere Ausrichtung europäischer Politik auf Wachstum und Wertschöpfung zentrale Voraussetzungen für einen erfolgreichen Wirtschaftsstandort Europa sind.
Ein besonderer Schwerpunkt lag auf der Rolle Deutschlands in europäischen Entscheidungsprozessen. Diskutiert wurde, wie deutsche Positionen frühzeitiger, geschlossener und strategischer in Brüssel eingebracht werden können. Zugleich wurde betont, dass Deutschland ein starkes, handlungsfähiges Europa wie kaum ein anderes Land braucht und deshalb konstruktiv an einer wettbewerbsfähigeren Europäischen Union mitwirken muss.
Breiten Raum nahm zudem die Frage ein, wie Europa technologische Souveränität erreichen kann, ohne Innovation durch übermäßige Regulierung zu behindern. Dabei wurde hervorgehoben, dass europäische Gesetzgebung künftig stärker auf Praxistauglichkeit, Verhältnismäßigkeit und Umsetzungsgeschwindigkeit ausgerichtet werden muss.
Auch die internationale Dimension europäischer Wirtschaftspolitik wurde erörtert. Europa müsse seine Interessen selbstbewusst vertreten, strategische Partnerschaften ausbauen und zugleich offen für internationale Märkte bleiben. Eine starke Handelspolitik, resiliente Wertschöpfungsketten und faire Wettbewerbsbedingungen wurden als wichtige Elemente europäischer Handlungsfähigkeit benannt.
Insgesamt verdeutlichte der Austausch, dass die kommenden Monate für die europapolitische Ausrichtung von großer Bedeutung sind. Wettbewerbsfähigkeit, Bürokratieabbau, technologische Souveränität, offene Märkte und eine klarere deutsche Europapolitik bleiben zentrale Voraussetzungen dafür, dass Europa im internationalen Wettbewerb bestehen kann.