Aus den Ländern (Hamburg): Verkehrssenator Dr. Anjes Tjarks über Mobilitätswende und Baustellenkoordination

In den vergangenen Jahren galt Hamburg stets als Stauhauptstadt der Republik. Inzwischen haben München und Berlin der Hansestadt diesen Rang zwar abgelaufen, aber die Stausituation auf Hamburgs Straßen hat sich seitdem nicht merklich verbessert. Kritik ausgesetzt sieht sich deshalb Senator Dr. Anjes Tjarks, Präses der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende der Freien und Hansestadt Hamburg, der auf dem Business Lunch des Wirtschaftsrates Hamburg im Hafen-Klub die zentralen Leitlinien seiner Politik darlegte und auch auf die Kritik daran einging.

Zunächst verteidigte der Senator die von ihm angestrebte Mobilitätswende, die aufgrund des Klimaschutzes aber auch des zu erwartenden Bevölkerungswachstums zwingende Konsequenz für die Entwicklung der Stadt Hamburg sei. Er wies darauf hin, dass in der Stadt durch den geplanten Neubau von 100.000 Wohnungen in zehn Jahren 150.000 Menschen mehr leben würden. „Das bedeutet, dass wir wahrscheinlich auch in Zukunft einen wachsenden Verkehr haben werden, aber in einer „fertig“ gebauten Stadt.“ Die faktische Konsequenz daraus sei, dass jeder einzelne im Schnitt weniger Fläche im Verkehr verbrauchen müsse, um diesen flüssig zu halten.

Dr. Anjes Tjarks ging auf den „überarbeitenswerten“ Zustand der Hamburger Infrastruktur ein. Insbesondere zahlreiche Elbbrücken müssten dringend saniert oder ersetzt werden. Exemplarisch nannte er sowohl die Süderelbbrücke als auch die Norderelbbrücke, die im Jahr 2025 ausgetauscht werden müssten. Aber auch die Freihafenelbbrücke und die dahinterliegenden Bahnbrücken müssten saniert werden. Derzeit laufe hier eine Machbarkeitsstudie von Bund, Stadt und Bahn zur Errichtung einer zusätzlichen Eisenbahnbrücke über die Elbe zwischen Freihafenelbbrücke und jetziger Fernbahnbrücke.
Insbesondere vor dem Hintergrund der festen Fehmarnbeltquerung und des damit zunehmenden Warenaustauschs mit der Öresundregion ab dem Jahr 2029 brauche man diese Brücken dringend in einem guten Zustand. Insgesamt werde die Bahn 70 Brücken in Hamburg in diesem Jahrzehnt ersetzen oder sanieren.

Neben den Brücken gebe es in Hamburg an vielen Stellen umfangreiche Baumaßnahmen, die nicht unbedingt mit dem Straßenbau zu tun hätten, wie etwa für die Sielinfrastruktur, die nach über einhundert Jahren im Boden marode sei. Hinzu komme der Glasfaserausbau, für den jedes Jahr 900 Kilometer Leitung verlegt würden, um bis zum Jahr 2030 jedem Hamburger Haushalt einen Glasfaseranschluss zu verschaffen. „Wir haben jeden Tag ungefähr 700 Baustellen in Hamburg und die wird Ihnen kein Verkehrssenator dieser Welt abstellen können“, so der Senator.

Er lobte die Baustellenkoordination und erklärte, dass diese nichts damit zu tun habe, dass immer freie Fahrt für jeden Menschen herrsche, sondern damit, die Auswirkungen auf den Verkehr zu minimieren. Man müsse immer schauen, dass unterschiedliche Straßen, die zum selben Ziel führten, möglichst immer nur an einer Stelle bebaut würden. Schneller bauen könne man überwiegend auch nicht, da von den 700 Baustellen fast 99% im Zeitplan seien. Der Mangel an Arbeitskräften im Hoch- und Tiefbau tue sein Übriges. Die Debatte um die Baustellenkoordination sei eine Stellvertreterdebatte, die die wirklichen Themen, die es in Hamburg im Verkehrssektor gebe, verschleiere.

Der Senator schloss mit den Worten: „Wenn man das alles zusammendenkt und darüber einen Diskurs führt, der nicht nur meiner sein muss und der bestimmt auch andere Perspektiven hat, dann würde unserer Stadt schon sehr geholfen werden, weil wir uns sonst in Debatten verlieren, die mit den eigentlichen Themen einer Verkehrspolitik aus meiner Sicht relativ wenig zu tun haben.“