Auf dem Weg zur neuen Regierung

In einem lebhaften Vortrag beschrieb Landtagsvizepräsident Frank Lortz MdL die Gründe für das schlechte Abschneiden der CDU bei der Landtagswahl am 28. Oktober 2018. Seiner Ansicht nach wurde der Wahlkampf von den „Querelen der Großen Koalition in Berlin“ überlagert. „Auf der Straße oder bei Wahlkampfveranstaltungen wurde ich nicht auf die Thematik des Kommunalen Finanzausgleichs angesprochen, sondern nur auf die aktuellen Themen aus Berlin“, legte Lortz den Finger in die Wunde. Das Ergebnis der hessischen CDU sei schlecht „und das muss man auch klar sagen, wenn man 10 Prozent verloren hat“, zog Lortz Bilanz.

Die Frage nach der nun anstehenden Regierungsbildung beantwortete Lortz klar und teilte mit, er gehe davon aus, dass bis Weihnachten ein Koalitionsvertrag zur Unterschrift vorliege. Allerdings werde das Regieren nicht leichter, denn „eine Regierungskoalition mit einer Stimme Mehrheit ist ein Premiere in Hessen, dies bedarf einer großen Disziplin bei der parlamentarischen Arbeit der Koalition“, erklärte der Landtagsvizepräsident den Unternehmern aus der Sektion.

Als Forderung für die Arbeit der möglichen Koalition formulierte Lortz eine klare Botschaft: „Wir müssen zukünftig bei Infrastrukturprojekten schneller werden; der rasche Ausbau von Straßen und Schienen ist aufgrund der wachsenden Bevölkerung im Ballungsraum Rhein-Main unabdingbar.“