Europa wieder positiv denken

Europa ist im Umbruch. Die wirtschaftliche Lage trübt sich ein, auch ausgelöst durch die US-amerikanische Handelspolitik und den Brexit. Aber auch gesellschaftliche Brüche durch einen verstärkten Migrationsdruck setzen dem europäischen Projekt zu. Es herrscht bei den EU-Bürgern eine sehr negative Grundstimmung.

In allen EU-Staaten stecken die Kandidaten der diversen Parteien mitten im Wahlkampf für die Europa-Wahl Ende Mai. Doch in Deutschland nimmt man im öffentlichen Diskurs die Themen „Europäische Armee“, „Sicherheit“, „Freihandel“ oder „Zoll“ und „Migrationspolitik“ nicht wahr. Dabei handelt es sich dabei um Themen, für welche das Europäische Parlament zuständig ist. Auf den Wahlplakaten sind Wahlslogans zu finden zu Bereichen, die keine EU-Themen sind oder sein sollten. „Ich bin für sozial in Europa, aber nicht durch Europa“, erklärte Gahler. Die EU kann nicht für die jeweiligen Sozialsysteme der einzelnen Nationalstaaten zuständig sein. Sie kann nur die Rahmenbedingungen setzen. „Ich glaube, hier herrscht europaweit einfach ein falsches Verständnis über die Kompetenzen der EU“, so Gahler. Bedingt durch das falsche Verständnis herrscht eine negative Grundstimmung.

Gahler erklärte den Teilnehmern, welche Vorteile die EU-Bürger durch die Bemühen des Europäischen Parlaments genießen. Besonders Deutschland als zweitstärkstes Export-Land der Welt profitiert von der Institution EU. Über 60 Prozent der Güter werden in andere EU-Staaten exportiert, dank des gemeinsamen Binnenmarktes weitgehend ohne Zollschranken und Behinderungen. Zusätzlich vereinfachen von der EU beschlossene Freihandelsabkommen den weltweiten Handel.

Dennoch werden nur die negativen Themen in der öffentlichen Wahrnehmung diskutiert. Gerade den jungen Generationen, die es nicht anders kennen, muss vermittelt werden, welche Vorteile sie durch die EU haben. Hier müssen die Vertreter des Europäischen Parlaments noch stärker arbeiten und vor allem mit der Zeit gehen, d.h. digitaler, weniger konservativ und schneller werden. „Wir müssen den jungen Leuten vermitteln, wie es wäre, wenn wir keine EU haben“, so Thomas Lang, Mitglied des Landesvorstandes Hessen. „Sie wissen nicht, wie es ist stundenlang an der Grenze zu stehen oder vor dem Urlaub erstmal Geld umzutauschen.“ Europa muss wieder positiv gedacht werden. Der Anfang dafür liegt darin, dass EU- Entscheidungen so erklärt werden, dass der Bürger den Mehrwert für sich und sein Leben erkennt.