Im Gespräch mit Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus
Die hessische Digitalministerin und Landesvorsitzende des Landesverbands Hessen, Prof. Dr. Kristina Sinemus, erklärte in einer einstündigen Videokonferenz neue Maßnahmen und Herausforderungen rund um das Thema „Digitales Hessen während der Krise".
Die Coronakrise beweist auch den bisherigen Skeptikern die vielen Vorteile der Digitalisierung. Die nun gebotene soziale Distanz wäre ohne das Internet unerträglich. Doch es gilt auch die drei größten Hürden beim Einsatz neuer Technologien im Blick zu behalten: Nach Ansicht der Unternehmen sind dies die Anforderungen an den Datenschutz (79 Prozent), die Anforderungen an die technische Sicherheit (63 Prozent) sowie fehlende Fachkräfte (55 Prozent).
Einleitend gab Frau Prof. Sinemus einen Überblick über die verschiedenen Ebenen der Abstimmungen des Regierungshandelns, während der Krise. „Die abgestufte Organisationsstruktur zwischen dem Regierungskabinett, dem Corona-Kabinett, des Krisenstabs und der Taskforce lässt eine engmaschige Entscheidungsfindung zu“, verspricht die Ministerin. Oberer Maßstab hierbei sei immer die Gesundheit aller Bürgerinnen und Bürger: „Eine zweite Infektionswelle muss mit allen Mitteln verhindert werden, wir handeln entlang der Infektionszahlen und passen die Maßnahmen flexibel an – zum Schutz aller“.
Ferner berichtete die Staatsministerin von den Unterstützungsmaßnahmen für die Wirtschaft in Hessen, sie lobt die Entscheidung der Landesregierung für rund 8.5 Mrd. Euro an zusätzlichen Haushaltsmitteln. „Es wird deutlich: Wir sind handlungsfähig. In kürzester Zeit konnten 728 Mio. Euro Soforthilfe ausgezahlt werden, Zwei Drittel der Anträge sind fertig bearbeitet und die bewilligten Gelder ausgezahlt.“
Die Schwerpunkte in der Arbeit des Ministeriums für Digitale Strategie und Entwicklung sei unterdies die Ausstattung der Behörden mit IT-Zugängen, Lizenzen und mobilen Endgeräten, um die Verwaltung schneller handlungsfähig zu gestalten. Außerdem sei das Monitoring der digitalen Infrastruktur in Hessen (Erhöhte Auslastung um mehr als 50 Prozent, vor allem um den Knotenpunkt Frankfurt) ein wichtiger Aspekt, sowie die Ausgestaltung des Digitalen Hochschulpakts und die monetäre als auch inhaltliche Gestaltung von E-Health-Konzepten in Gesundheitsämtern und im Bereich Telemedizin.
Ziel sei die langsame Rückkehr zu „normalen Umständen“: „Wir wollen das öffentliche Leben wieder hochfahren und die schnelle Erholung der Wirtschaft vorantreiben. Hierfür müssen die aktuellen Sanktionen aber greifen, um die Infektionsketten durchbrechen zu können“ so Prof. Sinemus. Vier Linien müssten hierzu im Blick behalten werden: „Die Ausweitung der Tests durch die Gesundheitsämter, um frühzeitig Infizierte und Kontaktpersonen durch häusliche Quarantäne isolieren zu können. Zudem die Entwicklung von Antikörpertest – wer ist immun? Dann die Durchbrechung der Infektionsketten mit dem Ziel, den Anstieg der Zahl der Infektionen zu verlangsamen. Und die schnellstmögliche Entwicklung eines Impfstoffs.“
Abschließend betonte die Ministerin: „Es ist wichtig die Leistung der Wirtschaft zu bündeln und ihre Schwarmintelligenz zu nutzen“. Sie schlägt hierzu eine gemeinsame Konferenz, zur Ideensammlung und Diskussion von Lösungsvorschlägen vor. Über den Termin werden wir Sie zeitnah informieren.