Aus den Ländern (Hessen) - Junge Wirtschaft trifft Junge Politik

Seit September 2021 hat die Stadt Frankfurt eine neue Stadtregierung. Mit der 26-jährigen Eileen O’Sullivan wählte die Koalition aus Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und Volt die jüngste Stadträtin in der Geschichte Frankfurts ins Amt. Das Mitglied der paneuropäischen Klein-Partei Volt verantwortet das neu gegründete Dezernat für Digitalisierung, Bürgerservice, Teilhabe und Europa. Sie selbst sagt von sich, dass „sie die Stadträtin mit dem längsten Dezernatstitel und dem kürzesten Lebenslauf ist.“

Während des einstündigen Dialoges mit den jungen Wirtschaftsvertretern war es ihr ein großes Anliegen, die Bedeutung und Auswirkungen der Europäischen Union für die Frankfurter Kommunalpolitik verständlich zu machen. O’Sullivan möchte während der nächsten fünf Jahre mit ihrem Dezernat erreichen, dass es zu mehr Zusammenarbeit und Kommunikation zwischen den europäischen Kommunen und der Europäischen Union kommt. „Wir haben in den europäischen Städten und Gemeinden im Grunde die selben Herausforderungen zu meistern – von der Debatte zu Grünanlagen über Ampelschaltungen und Wohnungsmarkt zu Fahrradwegen. Wir können also viel voneinander lernen.“ Viele dieser Projekte werden von EU-Geldern finanziert und sind nur deswegen realisierbar. So erklärt die Jungpolitikerin, dass der Fahrradweg von der Frankfurter Innenstadt über Gateway Gardens zum Frankfurter Flughafen nur aufgrund der 350.000 Euro Förderung der Europäischen Union machbar war.

Die Frankfurter Europa-Dezernentin möchte dem Frankfurter Bürger die Bedeutung Europas für kommunale Projekte näher bringen und den Austausch bei der Umsetzung stärken. „Aber so wie wir von den europäischen Städten lernen können, so wollen wir auch unseren Beitrag dazu leisten, dass diese von uns lernen können“, so die Stadträtin. Sie möchte in Frankfurt das Image der Europäischen Union verbessern und Prozesse für den Bürger transparenter gestalten. So erklärt sie den Teilnehmern, dass die derzeitigen bürokratischen Hürden und langen Antragsverfahren für die kommunale Verwaltung eine große Herausforderung sind und Projektumsetzung verzögern. Dies ist für den Bürger schwer zu verstehen, da es eine hohe Intransparenz gibt. Hier möchte sie mit ihrem Dezernat erste Akzente setzen und zum einen Verfahren mit Hilfe weitere europäischer Kommunen beschleunigen sowie für den Bürger transparent erklärbar machen.