Projekte ohne bürokratische Störfeuer
Der Boom in Hessen wird nicht anhalten, man müsse sich wappnen.
Frank Steinraths MdL benannte den anwesenden Mitgliedern die aus seiner Sicht dazu notwendigen zentralen Themen. Auch die CDU wolle die Digitalisierung weiter vorantreiben und hier insbesondere die Rahmenbedingungen für einen schnellen 5G Ausbau schaffen. Ein besseres Zusammenwirken beim Thema Industrie 4.0 mit wissenschaftlichen Einrichtungen wie beispielsweise der TU Darmstadt, der TH Mittelhessen und dem Industrie-Mittelstand in Mittelhessen sieht Steinraths als weiter ausbaufähig an.
Den Bürokratieabbau möchte er mit Blick auf den Mittelstand in Mittelhessen erkennbar vorantreiben. Unter anderem könnte dies beispielsweise über Stichtage erreicht werden, die die Durchführung eines Projektes mit dem zum Start gütigen Rahmenbedingungen sicherstellen und bürokratische Störfeuer während der Laufzeit vermeiden.
In der Dieselthematik sei es ratsam, die Debatte so weit als möglich auf Anfang zu stellen, weil hier viele Aspekte, die nichts miteinander zu tun haben, vermischt würden.
Das Zustandekommen des Koalitionsvertrages zwischen Schwarz-Grün sieht Steinraths auch im Zeitplan als realistisch. Die größten Herausforderungen liegen derzeit im Innenausschuss.
Auf Nachfrage begrüßte er den Erneuerungsprozess in der CDU und die aktuellen Entwicklungen mit personellen Alternativen für die Wahl des Parteivorsitzenden ausdrücklich.
Bezogen auf das Vorhandensein solch hochkarätiger Alternativen sei man als Partei in einer vergleichsweise sehr guten Position und für die Zukunft gut aufgestellt.