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Bericht
16.04.2024
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Delegationsreise nach Brüssel

Einblicke in die europäische Politik kurz vor den Wahlen zum Europäischen Parlament
©None

Delegationsreisen haben beim Wirtschaftsrat im Landesverband Mecklenburg-Vorpommern Tradition. Nach den Corona-Jahren waren die Reisen nicht möglich, desto schöner war es, dass wir im vergangenen Jahr wieder eine Reise ermöglichen konnten und in Wien und Graz Unternehmen besuchen und Politiker sprechen konnten. In diesem Jahr, im Jahr der Europawahl, stand passend ein Besuch in Brüssel an. An zwei Tagen konnten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer Einblicke in die politische Arbeit in der belgischen Hauptstadt erlangen.

Als erstes besuchten wir die Geschäftsstelle des Wirtschaftsrates in Brüssel. Unser Kollege Henrik Reimer, Leiter der Geschäftsstelle, gab einen Einblick in seine Arbeit und erklärte, wie das Europäische Parlament funktioniert. Interessant war zu hören, dass Frankreich und Emanuel Macron eine gehobenere Rolle in der Ausgestaltung der europäischen Politik einnehmen und den Kurs vorgeben. Henrik Reimer gab einen Ausblick auf die Wahl und prognostizierte die Ergebnisse. „Ich erwarte einen deutlichen Rechtsruck und daher eine Erstarkung der European Conservatives and Reformists, denen auch die AfD angehört. 

Reimer

@Wirtschaftsrat

Ganz in der Nähe der Geschäftsstelle befindet sich das Europäische Parlament, nebenan ist das Parlamentarium. Die Mitglieder hatten die Möglichkeit, das Parlamentarium zu besichtigen und mehr über die Europäische Geschichte und die Institutionen zu erfahren.

Die Referatsleiterin für europäische  Energie- und Klimapolitikpolitik der Deutschen Industrie- und Handelskammer in Brüssel, Josephine Möslein, berichtete über die aktuelle europäische Energiepolitik. Dabei ging Sie auf neue Gesetze als auch neues Gesetzesvorhaben ein. Kürzlich wurde beispielswiese die neue Richtlinge RED III (Renewable Energy Directive) verabschiedet, die unter anderem Anreize für den grünen Wasserstoffeinsatz vorsieht.

DIHK

@Wirtschaftsrat

Am Folgetag stand am Vormittag ein Gespräch mit dem Abgeordneten der EVP (Europäische Volkspartei), Niclas Herbst MdEP, an. Niclas Herbst kommt aus Ratzeburg (Schleswig-Holstein) und vertritt auch die CDU in Mecklenburg-Vorpommern, da sie keinen Abgeordneten in Brüssel stellt. Herbst, der auch wieder bei den Wahlen am 09. Juni antritt und sein Mandat verteidigen möchten, berichtete von seinen Ausschusstätigkeiten. Er sitzt im Fischerausschuss und ist stellvertretendes Mitglied im Haushaltsausschuss.

Herbst @Wirtschaftsrat: Niclas Herbst MdeP und Reto Pikolin

Am Nachmittag besuchten wir die Landesvertretung Mecklenburg-Vorpommern bei der Europäischen Union und wurden von Dr. Merten Barnert, stellvertretender Leiter der Landesvertretung, empfangen. Es war ein sehr kurzweiliger Termin, bei dem die Mitglieder Ihre Themen an Dr. Merten Barnert adressieren konnten. Er versprach, sie in die Arbeit einfließen zu lassen und gegenüber den politischen Repräsentantinnen und Repräsentanten in Brüssel weiterzugeben.

Barnert

@Wirtschaftsrat

Die Delegationsreise war auch in diesem Jahr wieder ein voller Erfolg und mit großer Vorfreude wird bereits auf die kommende Delegationsreise nach Warschau im April 2025 geblickt! Wir bedanken uns bei allen Gastgebern, die uns hervorragend in Empfang genommen haben.