Zeitenwende in Europa

Die kurzfristig aufgrund der zugespitzten Lage in der Ukraine organisierte Veranstaltung, stand unter der Überschrift „Krieg in der Ukraine – Sicherheitspolitische Zeitenwende in Europa?“. Dirk Abeling, Landesgeschäftsführer des Wirtschaftsrates Niedersachsen, eröffnete die Veranstaltung und begrüßte die Anwesenden. Anschließend begrüßten auch Florian Raker, Mitglied des Sektionsvorstandes Oldenburger Münsterland/Emsland, und Dr. Christian Nordholtz, Vorsitzender der Landesfachkommission Internationales & Globalisierung, den heutigen Gast, Martin Erdmann, Botschafter a.D. sowie unter anderem beigeordneter NATO-Generalsekretär und zuständig für die Beziehungen NATO-Russland von 2005 bis 2010, sehr herzlich. Herr Erdmann schilderte dabei im Rahmen der Veranstaltung seine Sichtweisen und Einschätzungen zum Thema.

Hierbei nahm er insbesondere Bezug auf den Begriff der Zeitenwende. Dieser sei derzeit zwar recht inflationär genutzt allerdings auch vollkommen berechtigt. Zeitenwenden würden alle 30-40 Jahre auftreten und unvorhersehbare Ereignisse beschreiben, die eine allumfassende Veränderung von Rahmenbedingungen zur Folge hätten. Diese Veränderungen seien in einer ganzen Reihe an Politikfeldern sichtbar. Besonders markant seien hier zunächst die Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik, die sich stark ändern würden. In diesem Zusammenhang werde auch der Bundeshaushalt eine Repriorisierung erfahren, da Sicherheit und Daseinsvorsorge neue Schwerpunkte bilden würden. Und nicht zuletzt stünden auch die Energie- und Außenwirtschaftspolitik vor großen Veränderungen. Die Energiewende sei aktuell nicht mehr so durchführbar wie sie geplant gewesen sei, da Gas als Brückentechnologie wegfalle. Zudem sei es wichtig die unkalkulierbaren Abhängigkeiten von anderen Staaten zu minimieren, was ebenso bei Lieferketten, bspw. beim Transport über die Schiene, gelte.

Auch zur aktuellen Lage äußerte sich Herr Erdmann. Putin habe sich verkalkuliert und habe nicht mit einem derartigen Zusammenhalt des politischen Westens sowie derlei entschlossenen Sanktionen, weit über die politische Ebene hinweg, gerechnet. Ebenso sei die Resilienz der Zivilisten und des ukrainischen Militärs für ihn überraschend gewesen. Dennoch zeigte sich Herr Erdmann überrascht von der Naivität Putins. Letztlich seien dadurch Häuser- und Straßenkämpfe in der Ukraine fast unausweichlich, welche die Aggressoren in der Vergangenheit stets verloren hätten.

In der anschließenden Diskussion wurde das große Interesse an der Thematik sichtbar. Insbesondere waren hier zwei Schwerpunkte erkennbar. Frau Hamker, Präsidentin des Wirtschaftsrates Deutschland, stellte die zentrale Frage, wie Putin aus der Situation wieder raus kommen könne. Eine sichere Antwort gebe es da zum jetzigen Zeitpunkt nicht, merkte Herr Erdmann an. Allerdings hoffe er, dass es keine nukleare Verzweiflungstat Putins geben werde.  Zum anderen war das Thema der Sanktionen für die Gäste äußerst relevant. Diese seien zwar notwendig, würden der deutschen Wirtschaft aber auch schweren Schaden zufügen. Einige Gäste berichteten von stark betroffenen Sektoren oder Unternehmen, die teilweise existenzbedrohend seien. Trotzdem stände man hinter den Sanktionen, hoffe aber, dass es keine Schlupflöcher gebe. Auch Herr Erdmann betonte noch einmal, dass es keine Alternative zu den Sanktionen gebe und diese in diesem Fall ein wirksames Mittel darstellen würden.

Wir bedanken uns bei Florian Raker und Dr. Christian Nordholtz für die Moderation sowie bei Martin Erdmann für seinen spannenden Impuls und eine angeregte Diskussion.

Nils Schnieders