"Wir brauchen einen Plan für die Rückkehr ins wirtschaftliche Leben"
Sofort und gerne folgte Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen der Einladung der Sektion Essen/Westliches Ruhrgebiet des Wirtschaftsrates der CDU e.V. zu einer spontanen Telefonkonferenz zur Corona-Pandemie, zu der Sektionssprecher und Bundesvorstandsmitglied Joachim Rumstadt eingeladen hatte. Gerade jetzt sei es wichtig, dass der Austausch zwischen Politik und Wirtschaft nicht abreißt, um sich über alle ergriffenen Maßnahmen und ihre Folgen auszutauschen.
„Der Haushaltplan der Stadt Essen wird schon jetzt im Zuge der Bekämpfung des Coronavirus mit über 11 Millionen Euro belastet“, führte der Oberbürgermeister aus. In seinem Impulsvortrag schilderte Kufen den zahlreichen Teilnehmer die Maßnahmen zur Entlastung der Bürger und der örtliche Wirtschaft in Zeiten der Corona-Pandemie: „Wir bieten Steuerpflichtigen bei begründeten Corona-bedingten Einnahmeausfällen die Möglichkeit die Gewerbesteuervorauszahlungen auf Antrag herabzusetzen oder zu stunden. So sind bis heute insgesamt 202 Stundungsanträge mit einem Volumen von 3,1 Millionen Euro und 316 Anträge auf Herabsetzung mit einem Volumen von 5,1 Millionen Euro bei der Stadt Essen eingegangen“, betonte Kufen.
Die Mitglieder nutzten die Möglichkeit, dem Oberbürgermeister die Situation in ihren Unternehmen zu schildern. Für die Unternehmer steht unisono die Fürsorgepflicht gegenüber den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern an erster Stelle. Darauf folgt die existenzielle Herausforderung, die Vitalität des Unternehmens zu wahren. Durch ausbleibende Aufträge und fehlende Umsätze brauchten vor allem die Kleinsten und Selbstständige umgehend finanzielle Mittel und Perspektiven, um Insolvenzen vermeiden zu können. Kurzarbeitergeld, Liquiditätssicherungen, Steuerstundungen, Entschädigungen für Quarantäne sowie bedingter Verdienstausfälle sind wichtige staatliche Hilfen für die betroffenen Unternehmen. Zudem brauche es aber auch Perspektiven für die Zeit nach dem Ausnahmezustand. „Jetzt geht es auch darum, im engen Austausch zwischen Politik, Wirtschaft und Wissenschaft einen Plan für die Rückkehr ins öffentliche und wirtschaftliche Leben zu erarbeiten, damit auch diese Entscheidung anhand nachvollziehbarer Kriterien stattfinden kann“, so Rumstadt.