Finanzpolitischer Dialog mit Dr. Marcus Optendrenk, Finanzminister des Landes Nordrhein-Westfalen
Den weiten Bogen spannte Dr. Marcus Optendrenk, Finanzminister des Landes Nordrhein-Westfalen, beim finanzpolitischen Dialog im Rahmen der Regionaltagung Rheinland des Wirtschaftsrates. Von KI über Bildungspolitik bis zur Entbürokratisierung reichten die Themen, die der Minister in seinem Vortrag anriss. Der gemeinsame Nenner: Lösungen finden statt sich in Schwarzmalerei zu ergehen. Eine Ansicht, die von den Gästen der Regionaltagung geteilt wurde. Treffpunkt am Donnerstag, 11. Juni, war der Industrieclub in Düsseldorf, Lars Fiele, stellvertretender Landesvorsitzender und Sprecher der Sektion Düsseldorf, konnte viele Besucher begrüßen.
Selbstbewusstsein, dieses Wort könnte als weitere Überschrift über den Ministerworten stehen. „Was ich immer wieder über unser Land bei Auslandsreisen höre: ‚Ihr habt viel mehr Potential, als ihr selber seht‘“, berichtete Dr. Optendrenk von Gesprächen, die er jüngst in der Republik Irland führte. Dieses Potential des Landes Nordrhein-Westfalen gelte es abzurufen, etwa in der KI. Dr. Optendrenk erinnerte an den Bau von Rechenzentren im Rheinischen Revier.
Auch in der Finanzverwaltung spielt KI eine immer größere Rolle, etwa beim Überprüfen von Steuererklärungen. Das spart Zeit und setzt Personal frei für andere Aufgaben, z. B. für die Verfolgung von Finanzkriminalität. Dies sei im übrigen eine Verantwortung des Staates im Sinne der Sozialen Marktwirtschaft. Denn: Wer sich nicht an die Regeln halte, verzerre den Wettbewerb.
Wichtigste Resource in NRW ist die Bildung, so der Minister. „Kein Bundesland gibt prozentual mehr für die Bildung aus als NRW.“ Das gelte für den kompletten Bildungsweg vom Kindergarten bis zur Hochschule. Allerdings räumte Dr. Optendrenk in der Diskussion auch Probleme ein, wenn es um die Rekrutierung von Personal geht, etwa in der Schulsozialarbeit.
Einen Tag nach der Sitzung des NRW-Kabinetts in Berlin, bei der Digitalminister Karsten Wildberger zu Gast war, lobte Dr. Optendrenk das Tempo, das das Digitalministerium macht: „Was dort auf den Weg gebracht wird, ist bemerkenswert.“ Bei Digitalisierung und Staatsmodernisierung müssen Bund und Länder Hand in Hand gehen, so der Minister. NRW habe die Hausaufgaben erledigt. Dr. Optendrenk erinnerte an die generelle Abschaffung von Berichtspflichten, die das Land zum 1.1. 2027 umsetzen will.