Föderalismus funktioniert - Pragmatische Lösungen in der Pandemie
Günther Schartz, Landrat Trier-Saarburg und Vorsitzender des Landkreistages sowie stellvertretender Vorsitzender der CDU in Rheinland-Pfalz, stand den Mitgliedern und Gästen des Wirtschaftsrats aus Trier im Rahmen einer Videokonferenz unter Leitung von Sektionssprecher Harry Thiele Rede und Antwort zu den Folgen der Coronapandemie.
Schartz machte gleich zu Beginn deutlich, dass der Föderalismus - trotz der zum Teil massiven Kritik - aufgrund der beschlossenen pragmatischen Lösungen funktioniere. Nicht zuletzt die zum Teil sehr detaillierten Beschlüsse der Länder mit dem Bund und die Umsetzung der coronabedingten Anpassungen belegten dies.
Nachdem es zu Beginn der Pandemie im Wesentlichen um eine Abwehr der Gefahren gegangen sei, sei nunmehr im Rahmen einer Vorwärtsstrategie mit dem begonnenen Impfen ein Weg zurück in eine „Normalität“ eingeleitet worden. Der Landrat des Kreises Trier-Saarburg betonte die gute und enge Abstimmung und Kooperation – über politische Grenzen hinweg – mit der Stadt Trier.
Die wirtschaftlichen Folgen seien branchenabhängig unterschiedlich. Während insbesondere der Dienstleistungssektor – Gastronomie, Tourismus, Einzelhandel – erhebliche Probleme habe, seien im produzierenden Gewerbe und im Bausektor im Landkreis keine größeren Insolvenzfälle entstanden. Für die Kommunen seien die Steuerausfälle und Mehrausgaben allerdings erheblich. Sorge, so Schartz, bereite auch das Vereinsleben und die Situation der ehrenamtlich dort Tätigen.
In der sich anschließenden regen Diskussion wurde die mangelhafte digitale Infrastruktur beklagt, besonders auch im Schulbereich! Hier müsse insbesondere seitens des Landes schnellstens nachgebessert werden. Beim Home-Office – so die Meinung der Konferenzteilnehmer – benötige man keine gesetzlichen Regelungen. Dies könne in Abstimmung zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern erfolgen.