Aus den Ländern (Sachsen) - 500 Tage Sächsisches Staatsministerium für Regionalentwicklung

Bereits vor knapp einem Jahr hatten wir die Gelegenheit, durch Staatsminister Thomas Schmidt über innovative Ansätze in der Regionalentwicklung von Stadt und Land im Kompetenzbereich seines Ministeriums informiert zu werden.

Nach 500 Tagen Bestehens des Sächsischen Staatsministeriums für Regionalentwicklung konnten wir erneut mit dem Staatsminister in den Dialog treten, um eine Bestandsaufnahme zu wagen. Dabei konnten wir insbesondere in Erfahrung bringen, welche Ziele bereits erreicht wurden und welche Aufgaben es noch zu lösen gilt.

Insbesondere haben wir einiges über die Arbeitsweise der Sächsischen Agentur für Strukturentwicklung (SAS) erfahren und konnten eruieren, in welche Zukunftsbranchen die im Sächsischen Doppelhaushalt 2021/2022 eingestellten Finanzmittel zur Regionalentwicklung kanalisiert werden sollen. Der Staatsminister ging erläuterte, welche Ansätze das Ministerium verfolgt, um den Freistaat als Land der florierenden ländlichen Räume zu erhalten sowie den anstehenden strukturellen Wandel zu bewältigen.

Das SMR ist verantwortlich für die Bereiche, Regionalpolitik, Ländliche Entwicklung, Innovation, Strukturentwicklung, Landesentwicklung, Vermessungswesen, Stadtentwicklung, Bau- und Wohnungswesen – ein breites Feld.

Der Staatsminister verfolgt in seiner gesamten Arbeit einen „bottom-up“-Ansatz, der auch Ideen der Kommunen, der Landkreise sowie der Wirtschaft mit aufnimmt und umsetzt. Es kommt insbesondere darauf an, innovative Ideen zu entwickeln, die Lebensbedingungen in Stadt und Land zu verbessern, die regionale Wertschöpfung zu stärken, Planungs- und Förderaufgaben zu bündeln sowie strategische Ansätze in der Regionalentwicklung weiter zu entwickeln. Als positiv ist der Ansatz zu werten, sich auf die regional bereits existierenden Kompetenzen zu konzentrieren, diese weiterzuentwickeln und darauf aufzubauen.

Der 43 Milliarden Euro umfassende Doppelhaushalt 2021/2022 wurde mittlerweile verabschiedet und ist online unter https://www.finanzen.sachsen.de/download/Vorbericht_2021_2022.pdf abrufbar. Mit einer Investitionsquote von fünfzehn Prozent setzt dieser auf Wachstum. Gleichzeitig ergibt sich für künftige Haushalte natürlich auch die Problematik, die Corona-bedingten Kredite zurück zu zahlen.

Minister Thomas Schmidt möchte generell kein eingeschränktes Schubladen-Denken, ging dezidiert auf alle alten und neuen Fördermöglichkeiten für die Regionen ein. Erwähnenswert hierbei sind die Zukunftsinitiative „simul+“ und der „simul+InnovationHub“. Innovatives Bauen (Holzbaukompetenzzentrum) soll in Sachsen künftig eine größere Rolle spielen.

Bei den 10 Milliarden Euro „Kohlegeld“, das bis 2038 nach Sachsen fließen soll, ist anzumerken, dass die vormalige Idee, dieses über den Länderfinanzausgleich (durch SoBEZ - Sonderbedarfs-ergänzungszuweisungen) zu regeln aufgegeben wurde. Nun fließen 6,5 Milliarden Euro davon über den Bund zweckgebunden nach Sachsen; 3,5 Milliarden Euro kann der Freistaat für Projekte weitgehend frei vergeben.

Wir konnten positiv bewerten, dass im IPCEI-Prozesses von den 62 vom Bund geförderten Projekten allein 5 aus Sachsen (Sunfire z. B.) kommen und dass letzte Woche 42 Millionen Euro Förderung für das neu entstehende Fraunhofer Hydrogen Lab in Görlitz freigegeben (HLG) wurden. Positiv ist auch der Versuch zu beurteilen, Sachsens Innenstädte wieder zu beleben – durch mehr Mittel für den Städtewettbewerb „Ab durch die Mitte“, durch Gespräche mit den Betroffenen und die Einrichtung eines entsprechenden Beirates.

Wir konnten zudem über Wasserstoff, Technologieparks, Smart Building, Wehrtechnik-Instanthaltung, alternative Kraftwerkstechnik, Bauen 4.0, Digitale Dörfer u.v.m. unterhalten und danken dem Minister ganz herzlich für sein zukunftsweisendes Update mit vielen innovativen Ideen für einen wirtschaftsstarken Freistaat und freuen uns schon auf das nächste reale Treffen.