"Aktuelle Besonderheiten und Ausblick auf die wirtschaftliche Situation in Mittel- bzw. Ostdeutschland"
Im Rahmen unseres Mitteldeutschen Wirtschaftsdialogs der Landesverbände Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen konnten wir in Erfahrung bringen, wie die vollständige Herstellung „gleichwertiger Lebensverhältnisse“ in Deutschland gelingen kann und welche Ansätze die Bundesregierung, speziell der Ostbeauftragte, hierbei verfolgt. <br />
Uns treibt die Frage um, wie man regionalspezifisch auf die Folgen der Corona-Pandemie reagieren sollte und welche Ressourcen zur Bewältigung des Strukturwandels in Ost- und Mitteldeutschland gehoben werden sollten.
Derzeit, 30 Jahre nach der Wiedervereinigung, ist zu konstatieren, dass sich nur 1,7 Prozent der Ostdeutschen in deutschen Spitzenpositionen befinden, obwohl deren Bevölkerungsanteil 17 Prozent beträgt. Ferner haben nur 30 Prozent Ostdeutsche eine Spitzenposition in der ostdeutschen Wirtschaft inne. Auch beim Lohn gibt es noch immer erhebliche Disparitäten. Ostdeutsche verdienen 17 Prozent weniger als Westdeutsche.
Marco Wanderwitz begann mit einem Parforceritt durch 30 Jahre Wiedervereinigung, EU-Ratspräsidentschaft, Corona und Konjunkturpakete der Bundesregierung. Der Ostbeauftragte stellte u.a. heraus, dass viele Lieferketten weggebrochen seien und Deutschland nach wie vor von Rohstoffen aus dem Ausland abhängig ist. Ferner müsse zum Vollenden der inneren Einheit besser zugehört und mehr übereinander in Erfahrung gebracht werden, damit man sich ost- und westdeutsch wechselseitig besser verstehe. Seit Juli 2018 existiert die Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ im BMI, die entsprechende Handlungsempfehlungen, vom Ausbau der (digitalen) Infrastruktur bis hin zur Stärkung des Ehrenamtes veröffentlicht hat.
Bei der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse und den damit verbundenen Lohndisparitäten müsse man auch die Ausgabenseite in Betracht ziehen, denn die Mieten in München als größter Block der Lebenshaltung seien nicht mit denen in Chemnitz vergleichbar. Ferner rangiere die Wirtschaftskraft in den Neuen Ländern immer noch 25 Prozent unter Westniveau. Die Lohnentwicklung war in den letzten Jahren der Produktivitätsentwicklung im Osten voraus, was sich derzeit etwas nivelliere. Der digitale Deutschlandatlas, unter: https://www.deutschlandatlas.bund.de/DE/Service/Kartensuche/kartensuche_node.html;jsessionid=4316329FC01071164B85AF57DFDA453A.internet461 gibt zudem einen guten grafischen Eindruck über wichtige volkswirtschaftliche Kenngrößen, um sich Gemeinsamkeiten und Unterschiede in Deutschland anzuschauen.
Marco Wanderwitz lobte die Vereinheitlichung vieler Förderprogramme auf Bundesebene, die vorher noch zwischen Altländern und Neuen Ländern unterschiedlich geregelt waren. Ferner ging er auf die zukunftsweisenden Elemente in den Corona-Konjunkturprogrammen ein, die auf KI, Wasserstoff, autonomes Fahren und Technologie setzen, um Wachstumsimpulse zu entfachen. Insbesondere die Ausweitung der steuerlichen Forschungsförderung werde die Konjunktur beleben.
Wir danken Marco Wanderwitz vor allem für die Beantwortung unserer Fragen aus einem sehr umfangreichen Spektrum, von Belastung der Sozialkassen durch Corona, über Wachstumsfelder Ostdeutschland, Strukturwandel, Ansiedlung von Institutionen, Umstellung auf E-Mobilität, Innovationsprogramme für KMU bis hin zur Europäischen Cloud. Wir freuen uns schon auf das nächste Treffen in der Realität mit dem Ostbeauftragten.