„Northvolt ist das Ergebnis eines Prozesses“
Die Westküste Schleswig-Holsteins ist seit der erfolgreichen Ansiedlung von Northvolt in aller Munde. Grund genug für den Sprecher der Sektion Nordfriesland Stephan Frense bei Wirtschaftsstaatssekretär Tobias von der Heide nachzufragen, wie die weitere Entwicklung in Bezug auf Arbeit und Verkehr in Nordfriesland und Dithmarschen aussehen wird.
Von der Heide zeichnete zunächst den Status Quo auf: Schleswig-Holstein sei nach wie vor strukturschwach, profitiere aber stark von der Metropolregion Hamburg. Dennoch gebe es eine Differenz beim jährlichen Steuereinkommen pro Kopf zwischen beiden Bundesländern von 7.500 zu 5.300 Euro. Wie also könne Schleswig-Holstein zu anderen Bundesländern aufschließen?
Ein Schlüssel sei die Erreichbarkeit. Hier spielten der Ausbau der A7 (dreispurig zwischen Hamburg und Kreuz Bordesholm), die Fehmarnbeltquerung und der Ausbau der A20 eine ebenso große Rolle wie die Schiene, in die in den kommenden 10 Jahren fünf Milliarden Euro investiert würden.
Die Ausweisung von Gewerbegebieten sowie daraus resultierend die Ansiedlung neuer Unternehmen sei ebenso weiterhin erforderlich. In Schleswig-Holstein seien hierfür zwei Prozent der Landesfläche vorgesehen, in anderen Ländern drei Prozent.
Der dritte Hebel seien die Fach- und Arbeitskräfte. In den kommenden 10 Jahren ergebe sich hier für das Bundesland ein Defizit von 350.000 Beschäftigten. Die Ursache hierfür sei nicht ausschließlich die Demografie; auch das Wachstum von Unternehmen sei ein Grund für die Knappheit. Für deren Behebung sieht der Staatssekretär drei Lösungsansätze: Mehr Frauen müssten am Arbeitsmarkt beteiligt werden; dies erfordere ein besseres Betreuungsangebot. Senioren („Graues Gold“) müssten für den Verbleib im Arbeitsmarkt begeistert werden; dies könne beispielsweise durch Steueranreize geschehen. Und schließlich müssten Arbeitnehmer vermehrt aus dem Ausland angeworben werden; hierfür seien Änderungen beim Aufenthaltsrecht, beim so genannten Spurwechsel und bei der Berufsanerkennung notwendig. Das Welcome-Center in Kiel sei hierfür ein erster Schritt. Künftig werde sich jedes Unternehmen mit diesem Thema befassen müssen, je früher, desto besser.
Die Westküste sei ein Beispiel für die positive Entwicklung einer Wirtschaftsregion, betonte von der Heide. Er gab zu, dass die schnellen Entscheidungen im Fall Northvolt ihren Ursprung darin hatten, dass alle Beteiligten (Kreis, Land, Bund, EU) ein gemeinsames Ziel verfolgt hätten. Er stellte aber auch klar: „Northvolt ist das Ergebnis eines Prozesses“. Die Entwicklungen, die zu diesem Erfolg geführt hätten, reichten 10, 20 Jahre zurück. Und es gebe durchaus Lerneffekte aus dem bisherigen Prozess. So müsse sich das Land beim Flächenerwerb solcher Größenordnungen noch besser aufstellen. Für die Umsetzung des Planungsrechts müssten die zuständigen Behörden personell besser aufgestellt werden. Und: Behörden müssten sich künftig mehr als Beratungsstellen ihrer Antragsteller verstehen.
Wie geht es an der Westküste weiter? Der Ausbau der B5 gehe voran, die Häfen landesweit würden weiterentwickelt; dazu zähle auch deren Anbindung. Der Ausbau und die Elektrifizierung der Marschbahn stellten eine Herausforderung dar. Neues Bottleneck der Bahnstrecke sei neuerdings die Brücke bei Hochdonn: Sie müsse ertüchtigt werden, um künftig die Transporte von und zu Northvolt tragen zu können. Hier sei auf mittlere Sicht ein Ersatzbau notwendig, aller Voraussicht nach ein Tunnel. Die Ansiedlung von Northvolt habe hierfür auch auf Bundesebene ein Bewusstsein geschaffen.
In der anschließenden Diskussion mit den Mitgliedern kam die generelle Sorge zum Ausdruck, den Norden Schleswig-Holsteins könne vergessen werden; das Land ende nicht am Nord-Ostseekanal, von einem dreispurigen Ausbau der A7 könne nördlich davon jedoch keine Rede sein. Auch die Frage nach dem Wohnraum für die 3.000 Northvolt-Mitarbeiter sowie die Sorge vor den negativen Effekten auf den Arbeitsmarkt waren Thema. Von der Heide vertrat die Ansicht, dass die Ansiedlung grundsätzlich positiv für Infrastruktur, Umsätze und Arbeitsplätze sein werde und wagte den Vergleich mit Ingolstadt, wo er studiert hat: Dort arbeiteten 45.000 Menschen bei AUDI und niemand wünsche sich, dass der Automobilbauer dort wieder abziehe.