Zwischen Berlin und Westküste

Beim Spargelessen der Sektion Nordfriesland des Wirtschaftsrates Schleswig-Holstein begrüßte Sektionsvorstand Thorsten Schulze die Mitglieder und Gäste in der Holländischen Stube in Friedrichstadt. Im Mittelpunkt des Abends stand der Bericht aus dem Bundestag von Denise Loop MdB, Bündnis 90/Die Grünen-Bundestagsfraktion. Die in Itzehoe geborene und in Heide lebende Abgeordnete ist staatlich anerkannte Sozialarbeiterin, gehört dem Deutschen Bundestag seit 2021 an und ist ordentliches Mitglied im Ausschuss für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend. 

In ihrem Vortrag gab Loop eine Tour d’Horizont durch ihre Arbeit im Deutschen Bundestag und machte deutlich, weshalb sie ihren Ausschuss für einen der zentralen Orte parlamentarischer Arbeit hält. Jugend, Bildung, Familie, Alter und Teilhabe seien Themen, die den Alltag der Menschen unmittelbar berührten. Politische Entscheidungen in diesen Bereichen wirkten nicht abstrakt, sondern konkret in Familien, Schulen, Kommunen, Vereinen und sozialen Einrichtungen. 

Einen Schwerpunkt legte die zweifache Mutter auf die Situation junger Menschen. Das öffentliche Bild der Jugend sei derzeit häufig negativ geprägt. Dabei werde aus ihrer Sicht zu wenig gefragt, welchen Erwartungen Jugendliche heute ausgesetzt seien und was sie alles können, leisten und aushalten müssten. Leistungsdruck, gesellschaftliche Unsicherheit, digitale Dauerpräsenz und die Anforderungen an Bildung, Berufswahl und persönliche Entwicklung träfen auf eine Lebensphase, in der Orientierung und Stabilität besonders wichtig seien.

Ausführlich ging Loop auf die Rolle sozialer Medien ein. Die Diskussion über ein mögliches Verbot sozialer Medien bis 16 Jahre zeige das Spannungsfeld zwischen Schutz, Befähigung und Teilhabe. Kinder und Jugendliche müssten vor problematischen Inhalten, manipulativen Mechanismen und digitalem Druck geschützt werden. Zugleich dürfe Politik sie nicht aus digitalen Räumen ausschließen, in denen Kommunikation, Information und gesellschaftliche Teilhabe längst stattfinden. Entscheidend sei daher, Plattformen deutlich stärker in die Verantwortung zu nehmen.

Als möglichen Ansatz skizzierte Loop eine stärkere finanzielle und regulatorische Verpflichtung großer Tech-Unternehmen. Eine Abgabe für Tech-Giganten solle nach ihrer Vorstellung nicht im allgemeinen Staatshaushalt verschwinden, sondern in einen Fonds fließen, der Bildung, Teilhabe und digitale Befähigung stärkt. Plattformen müssten zudem so ausgestaltet werden, dass Inhalte für Minderjährige nur in altersgerechten Grundeinstellungen zugänglich seien. Eine vollständige Freischaltung sämtlicher Funktionen und Inhalte solle erst ab 18 Jahren erfolgen.

Auch das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ war Thema des Abends. Loop hob dessen Bedeutung für Kommunen hervor, weil demokratische Kultur vor Ort entstehe und dort auch verteidigt werden müsse. Das Programm unterstützt Projekte, die sich für Demokratie, Vielfalt und gegen Extremismus einsetzen, und stärkt lokale Partnerschaften für Demokratie. Gerade für Kommunen biete es die Möglichkeit, zivilgesellschaftliches Engagement zu bündeln, Jugendliche einzubeziehen und demokratische Beteiligung praktisch erfahrbar zu machen. Im Zusammenhang mit geschlechtersensibler Prävention wies Loop darauf hin, dass das Thema „Männlichkeit“ vor allem auch Jungen adressiere und dort ansetzen müsse, wo Rollenbilder, Unsicherheit, Abgrenzung und Radikalisierungsrisiken entstehen können. 

Neben bundespolitischen Fragen sprach Loop über die Themen ihres Wahlkreises und der Westküste. Für Nordfriesland und Dithmarschen bleibe der Ausbau erneuerbarer Energien eine zentrale Zukunftsfrage. Loop warb für mehr Tempo und eine klarere Strategie, damit die Region ihre Potenziale besser nutzen könne. Die Westküste sei ein energiepolitischer Schlüsselraum, brauche dafür aber verlässliche Rahmenbedingungen, leistungsfähige Infrastruktur und politische Prioritätensetzung. 

Besondere Bedeutung maß Loop dem Ausbau der Schieneninfrastruktur bei. Insbesondere die Marschbahn sei für die Region von zentraler Bedeutung. Der Ausbau solle kommen; offen sei jedoch weiterhin die Finanzierung. Deshalb müsse in Berlin die Sichtbarkeit dieses Projektes erhöht und die Dringlichkeit des Ausbaus immer wieder deutlich gemacht werden. Für die Menschen, den Tourismus, die Wirtschaft und die Arbeitskräfte an der Westküste sei eine verlässliche Bahnanbindung keine Komfortfrage, sondern ein Standortfaktor. 

Auch das Thema Wohnen wurde im Austausch aufgegriffen. Bezahlbarer und verfügbarer Wohnraum sei nicht nur auf den Inseln eine Herausforderung, sondern zunehmend in der gesamten Region. Für Unternehmen werde die Wohnraumfrage immer stärker zur Arbeitskräftefrage. Wer Fachkräfte gewinnen und halten wolle, müsse auch dafür sorgen, dass Beschäftigte in erreichbarer Nähe ihres Arbeitsplatzes wohnen könnten. Damit sei Wohnen längst ein wirtschafts- und strukturpolitisches Thema.