Kommunalpolitik in Krisenzeiten – Wie sieht die zukünftige strategische Planung der Stadt Heidenheim aus?

Fachkräftemangel, marode Infrastruktur und verwaiste Innenstädte - dies sind nur einige der vielen Herausforderungen, mit denen sich Kommunen in der heutigen Zeit auseinandersetzen müssen. Die Sektion Heidenheim begrüßte Michael Salomo, den Oberbürgermeister der Stadt Heidenheim, zu einem politischen Mittagstisch im Ringhotel sKreuz in Steinheim. Nach der Begrüßung durch den Sektionssprecher Franz Rieger erläuterte Salomo in einem Vortrag vor vertrauter Atmosphäre die Herausforderungen bei den Zukunftsplanungen seiner Kommune.

Für den Fortschritt mit dem Ziel einer lebenswerteren sowie charmanteren Innenstadt in Heidenheim baut die Verwaltung auf vier Säulen: Wirtschaft fördern, Wohnraum schaffen, Mobilität gestalten und die Stadtgesellschaft stärken. Der wichtigste Bereich ist die Überarbeitung der Innenstadt. Dazu sollen die zentralen Plätze verschönert werden, um Begegnungsflächen zum Verweilen für die Menschen zu schaffen und die Attraktivität der Innenstadt zu vergrößern. Dies soll neben der Bevölkerung vor allem dem Einzelhandel zu Gute kommen, der nach der Corona-Krise und durch den Ukraine-Krieg eine wirtschaftlich schwierige Situation zu beklagen hat. Zusätzlich möchte die Verwaltung die Wohnraumsituation mit bezahlbaren Wohnungen im Stadtgebiet verbessern. Salomo erhofft sich dadurch, dass die Menschen mit diesen Maßnahmen mehr Geld haben und somit vermehrt in die Innenstadt zum Konsumieren kommen.

Ein weiteres wichtiges Anliegen ist die Digitalisierung der Kommune und der Verwaltung. Dazu soll der Glasfaserausbau im Stadtgebiet in Zusammenarbeit mit der privaten Wirtschaft vorangetrieben werden. Die beteiligten Unternehmen bringen bereits die dafür benötigte Expertise mit, was wiederum der Bevölkerung bei der größeren Auswahl der geeigneten Anbieter zum positiven kommt. Dadurch steigert sich auch der Wert des Standortes mit seinen privaten sowie gewerblichen Immobilien. Die Innenstadt soll dadurch für weitere auch junge Start-Up Unternehmen attraktiv werden. Neben der Digitalisierung bringt die Stadt neue Mobilitätskonzepte voran. Dazu gehört der Ausbau der Rad- und Fußgängerwege in der Innenstadt. Im Zusammenarbeit mit den Nachbarkommune Aalen ist ein frei zugängliches digitales Dashboard erstellt worden, mit der die Verkehrssituation in der Innenstadt tagesaktuell erfasst werden kann. Dies führt durch aktuelle Daten zu einer Entlastung des Innenstadtverkehrs. 

Salomo geht auch auf die Probleme ein, mit denen sich die Stadt aktuell konfrontiert sieht. Die größte Herausforderung ist die Finanzierung der Projekte. Mit der höheren Aufgabenzuteilung an die Kommunen sind auch die Kosten angestiegen. Dazu kommen noch verminderte Einnahmen aus den Corona-Jahren. Dadurch kann die Stadt nicht alle angedachten Projekte durchführen und muss bei den Ausgaben priorisieren. Dafür betont der Oberbürgermeister ist die Netzwerkarbeit ein wichtiges Element, um sich an die Bundes- und Landespolitik unter anderem in Anliegen zur Finanzierung von Projekten zu wenden. Zur besseren Darstellung sowie Argumentation der angedachten städtischen Projekte werden diese auch noch einmal in den Sozialen Medien und den Videokanälen der Stadt präsentiert.

Nach dem Impuls hatten die Teilnehmer Zeit, Fragen an den Oberbürgermeister zu stellen. In der Fragerunde wurde ebenfalls kritisch angemerkt, dass aufgrund des finanziellen Situation und der daraus resultierenden geringeren Liquidität der Stadt nicht alle Projekte realisiert werden sollten, sondern eine Priorisierung stattfinden muss. Die Außendarstellung des Oberbürgermeisters mit seiner Argumentation wurde während der Veranstaltung als positiv realistisch gesehen. Die Darstellung in den Medien von Salomo ist laut den Mitgliedern eine gegenteilige gewesen. Es zeigt sich auch, dass die Kommunen auch in der Zukunft vor vielfältigen Herausforderungen stehen und die Zusammenarbeit mit der Wirtschaft in bestimmten Themenbereichen dabei gewinnbringend zusammengeführt werden kann.