Energiewende: Emissionshandel, die Rettung für das Weltklima?

Manfred Schroeder stellte die vom Wirtschaftsrat installierte Landesfachkommission als klaren Befürworter des Emissionshandels vor und unterstrich die Notwendigkeit, über Veranstaltungen wie diese, die Hintergründe dafür noch deutlicher herauszustellen. Dr. Mathias Elspaß, Partner bei Clifford Chance und mit dem Themenkomplex seit fast 15 Jahren befasst, wies in seiner Begrüßung auf eine sehr starke Dynamik flankiert von ordnungspolitischen Rahmenbedingungen und Preisentwicklungen bei Zertifikaten hin, die man heute auch im Kontext des Klimaschutzgesetzes bewerten müsse.

Rational analytisch und strukturiert herleitend stellte Herr Professor Weimann dann den Emissionshandel als einen von zwei möglichen Königswegen für kosteneffiziente Vermeidung von CO2 vor.

Grundlage der Betrachtung ist ein wahrgenommenes Klimaproblem mit einer darauf aufsetzenden Klimapolitik, die als Bedingungen des letztlich ökonomischen Problems ausweist, dass

a)      CO2 in hohem Maße eingespart werden muss,

b)      diese Reduktion etwas kostet und

c)       die Menge an Ressourcen begrenzt ist.

Gute Klimapolitik ist demzufolge in erster Linie kosteneffizient, Kosteneffizienz maximiert Klimaschutz und ist damit zutiefst ökologisch. Demgegenüber steht vielfach die Forderung nach Energieeffizienz, herauszufinden sind aber die Faktoren die kosteneffizienter sind. Anders formuliert geht es um kosteneffiziente Vermeidung. Da aber eine vollumfängliche quellen- und sektorenspezifische Kosteninformation objektiv nicht verfügbar ist, gibt es nur zwei Wege dorthin.

Zum einen nannte Professor Weimann die Emissionssteuer als Steuer auf CO2-Emissionen, welche als Preisinstrument wirkt und Anreize gibt. Quellen würden bei einem einheitlichen Steuersatz solange vermeiden,  bis die Vermeidungskosten der Steuerbelastung entsprechen.

Die zweite Möglichkeit sei dann der Emissionshandel, der auf einem cap & trade – Prinzip beruht. Durch regulatorische Festsetzung einer Menge wirkt der Handel als Mengeninstrument. Wenn es bei einer Quelle teuer ist, bei einer anderen preiswert, wird dort vermieden wo es billig ist. Der Handel führt dann zur kosteneffizienten Verteilung der Rechte und der Vermeidung auf die Quellen. Erst der Markt über seine Funktion als „mächtiges Entdeckungsverfahren“ löst das Informationsproblem und ist damit viel erfolgreicher, als es ein Planer jemals sein könnte.

In diesem Kontext schlussfolgerte Professor Weimann, dass (nationale) Alleingänge in der Klimapolitik ökonomisch belegbar  den Klimaschutz verteuern oder einseitig ausrichten (wie in Deutschland nahezu ausschließlich auf den Stromsektor, bei dem eigentlich die EU zuständig ist). Insbesondere am Beispiel des EEG verdeutlichte der Ökomon Weimann, dass die Vermeidung von CO2 dorthin verlagert wird, wo dies bis zum Faktor 20 teurer ist. Und Verlagerung ist zudem nicht Vermeidung.

Das Fazit: Der Emissionshandel als Instrument reicht nach Auffassung von Professor Weimann völlig aus, kein weiteres ist nötig.